Kein Durchbruch bei Rettung des Iran-Atomdeals

In Wien haben hochrangige Diplomaten aus Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und der EU mit Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi über die Zukunft des internationalen Atomabkommens beraten. Die Rettungsversuche in der österreichischen Hauptstadt, wo vor vier Jahren der Vertrag unterzeichnet worden war, blieben ohne greifbare Annäherung.

Der Iran werde voraussichtlich trotz einiger bei dem Treffen erzielter Fortschritte auf seinem Weg des Teil-Ausstiegs aus dem Atomprogramm weitergehen, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach dem etwa dreistündigen Treffen. Er werde über seine Gespräche in Teheran berichten, glaube aber nicht, dass die Fortschritte als ausreichend angesehen würden, sagte Araghchi. 

Iran droht

Schon im Vorfeld der Beratungen in Wien hatte Teheran die Drohkulisse für den Fall eines Scheiterns des Abkommens konkretisiert. Zu den möglichen Konsequenzen könne auch der Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) stehen. Ein iranischer Regierungsvertreter erklärte, in seinem Land gebe es Stimmen, sich ein Beispiel an Nordkorea zu nehmen. Nordkorea habe den Atomwaffensperrvertrag verlassen, Atomsprengköpfe getestet und sei dann mit Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump praktisch belohnt worden.

Es wird erwartet, dass der Iran in Kürze zwei zentrale Auflagen des Atom-Abkommens von 2015 verletzen wird. So will Teheran nach bisherigen Aussagen die Obergrenze von 300 Kilogramm Uranvorräten überschreiten und ab 7. Juli das Uran auch über die erlaubte Konzentration von 3,67 Prozent anreichern.

Dadurch wird das ohnehin vom Scheitern bedrohte Abkommen, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind, erneut massiv auf den Prüfstand gestellt werden. Mit dem Atom-Abkommen von 2015 sollte der Iran am Bau einer Atombombe gehindert werden. US-Präsident Trump glaubt nicht, dass der Deal dafür ausreicht. Außerdem bemängelt er, dass das Raketenprogramm des Landes nicht Teil der Vereinbarung ist. Der Iran hat immer wieder bestritten, Atomwaffen bauen zu wollen.

Die US-Regierung hat inzwischen zahlreiche Sanktionen gegen den Iran verhängt, die unter anderem dessen Ölexport betreffen. Durch den Druck der USA schrecken viele Unternehmen davor zurück, im Iran zu investieren. Damit ist der von Teheran mit dem Abkommen erhoffte wirtschaftliche Aufschwung ausgeblieben.

qu/fab (dpa, afp, rtre)