Kandidatengeschachere bei der Weltbank

Die Spekulationen um die Nachfolge von Weltbankpräsident James Wolfensohn reißen nicht ab. Der heizte sie nun zusätzlich an. Der in den Tagen zuvor als Nachfolger gehandelte US-Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz sei nicht mehr im Rennen, sagte Wolfensohn am Donnerstag (3.3.2005) laut der Nachrichtenagentur Reuters nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Brüssel. Allerdings verlautete gleichzeitig aus der US-Regierung nahe stehenden Kreisen der Republikanischen Partei, Wolfowitz bewerbe sich weiter um das Amt.

Die mutmaßliche Nominierung von US-Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz für das Amt des Präsidenten der Weltbank hatte in den Tagen zuvor selbst bei Experten für großes Erstaunen gesorgt. Für den Weltbank-Kenner Rainer Tetzlaff von der Universität Hamburg ist der Hardliner und führende Befürworter des Irak-Krieges Wolfowitz für dieses Amt "völlig ungeeignet". "Das ist eine richtige Gegenkandidatur zu James Wolfensohn", sagt Tetzlaff. Wolfensohn, der im Juni sein Amt abgibt, gelte als "liberaler Typ, der in vielen Regionen der Dritten Welt Vertrauen aufbauen konnte, im Gegensatz zu Wolfowitz".

USA hat Wunsch frei

Als Favoritin gehandelt wird außerdem die vor kurzem geschasste Chefin des Computerkonzerns Hewlett-Packard, Carly Fiorina. Vor allem wegen ihrer Fähigkeiten in Management und Marketing sei Fiorina in der Regierung von Präsident George W. Bush hoch angesehen, sagte ein US-Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, gegenüber Reuters. Im Gespräch sind nach Medienberichten auch der frühere Chef des Pharmaunternehmens Eli Lilly, Randall Tobias. Wer letztendlich das Rennen macht, ist also offen.

Sicher ist nur, dass die US-Regierung in jedem Fall den Posten mit ihrem Wunschkandidaten besetzen wird. Es gilt nämlich das ungeschriebene Gesetz, dass die Europäer den Chef des internationalen Währungsfonds (IWF) bestimmen und die Amerikaner den der Weltbank. Die laut Statut vorgesehene Wahl durch das so genannte Exekutivdirektorium ist reine Formsache. Die globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation (NGO) Weed lehnt diese Kandidaten wegen mangelnder Kompetenz in entwicklungspolitischen Fragen ab.

Geldeintreiber und Impulsgeber

"Es wäre Zeit, mit diesem mittelalterlichen Auswahlverfahren Schluss zu machen. Die USA sollten die Chance nutzen ein offenes Verfahren zu initiieren", fordert Daniela Setton von Weed. Auch der Göttinger Entwicklungsökonom Michael Grimm, der für die Weltbank als Berater tätig ist, mahnt Sorgfalt bei der Auswahl des Präsidenten an. "Der Präsident sollte sich schon mit den Zielen der Organisation identifzieren können und die entwicklungspolitischen Zusammenhänge kennen." Denn sonst bestehe die Gefahr, dass die Weltbank ihr Hauptziel, Armut zu bekämpfen, nicht wahrnimmt.

"Der Präsident hat großen Einfluss", sagt Grimm. Er entscheide letztendlich darüber, ob einem Land Mittel bereit gestellt werden oder nicht. Dabei bestehe die Gefahr, dass diese Entscheidung politisch motiviert ist und nur die Interessen bestimmter Länder befriedigt. Zum Beispiel habe man im Kongo bis Anfang der 1990er-Jahre, aus dem die Industrieländer wichtige Bodenschätze beziehen, lange über Missstände hinweggesehen. "Die Mittel flossen weiter, obwohl bekannt war, dass sie nicht immer in die richtigen Kanäle gelangten."

Ferngesteuerte Organisation?

Eine der Schlüssel-Aufgaben des Präsidenten ist es, beim amerikanischen Kongress, dem wichtigsten Geldgeber der Weltbank, und bei den OECD-Ländern Mittel einzutreiben. Hier benötigt man freilich weniger entwicklungspolitisches Know-How, sondern Reputation und Managerqualitäten. Der amerikanische Kongress steht der Weltbank mehrheitlich argwöhnisch gegenüber. "Hier muss der Präsident glaubwürdig versichern, dass das Geld, das ihm anvertraut wird, sinnvoll ausgegeben wird", sagt Tetzlaff.

Setton fürchtet, die USA würden mit einem Bush-treuen Präsidenten wie Wolfowitz die Weltbank mehr als bisher nutzen, um ihre geostrategischen Interessen durchzusetzen. Die Weed-Mitarbeiterin fordert einen Richtungswechsel. Der Präsident habe auch die Möglichkeit, positive Impulse zu setzen. "Es ist ein angesehenes repräsentatives Amt. Der Präsident nimmt an den G8 und G20 Treffen teil. Seine Äußerungen werden international wahrgenommen", sagt Setton.

Lob für Wolfensohn

Die Amtszeit von Wolfensohn, der 1995 von US-Präsident Clinton berufen worden war, bewerten Experten weitgehend positiv. So habe er sich die Armutsbekämpfung auf die Fahnen geschrieben, die aufgeblähte Verwaltungsstruktur etwas entschlackt und die Aktivitäten der Organisation dezentralisiert. Auch die Organisation Weed, die dem IWF und der Weltbank grundsätzlich kritisch gegenübersteht, sieht darin Fortschritte. Wolfensohn habe zudem den Diskurs mit den NGOs geöffnet.

Dennoch sei zu wenig in die Praxis umgesetzt worden. "Es gab viele Impulse, sie blieben aber meist nur Rhetorik", sagt Setton. "Die harte Strukturanpassungspolitik wirkt faktisch weiter. Im Moment stellen wir außerdem eine Schwächung von Umwelt- und Menschenrechtsstandards fest", so Setton. Die Daseinsberechtigung der Organisation stellt sie jedoch nicht in Frage, auch wenn sie grundlegende Reformen anmahnt. Experte Tetzlaff betont die Bedeutung und Expertise der Weltbank bei der Behandlung von globalen Fragen. "Man sollte nicht vergessen, die Weltbank vereinigt die besten Experten der Welt."