Junge Migranten dürfen "Open Arms" verlassen
17. August 2019
Nach einer erneuten Aufforderung durch Ministerpräsident Giuseppe Conte hat Innenminister Matteo Salvini zugestimmt, die minderjährigen Migranten von Bord des vor Lampedusa liegenden Rettungsschiffes "Open Arms" (Artikelbild) bringen zu lassen. Das berichteten italienische Medien übereinstimmend. Auch der Kommandant des Schiffes, Marc Reig, bestätigte die bevorstehende "Ausschiffung" von 27 Mädchen und Jungen auf Twitter. Nun gelte es, diese Nachricht an Bord so zu vermitteln, dass es nicht zu Zwischenfällen komme.
Dies ließ Salvini auch den Regierungschef in seiner Antwort wissen. Der Lega-Politiker, der gerade die Regierungskoalition mit den Fünf Sternen aufgekündigt hat, betonte, die Maßnahme geschehe gegen seinen eigenen Willen - und in der Hoffnung, dass Conte damit keinen "gefährlichen Präzedenzfall" schaffe. Die Verantwortung liege allein beim Ministerpräsidenten.
Vor dem Polizei-Einsatz
Derweil bereitet sich an der Mole von Lampedusa die Polizei auf einen Einsatz vor, wie RaiNews berichtet. Kapitän Reig schrieb auf Twitter weiter, er hoffe, dass nun sehr schnell auch die übrigen 107 Personen von Bord könnten. Die Lage auf dem Schiff, das seit Mittwochabend vor Lampedusa liegt, gleiche einer "Zeitbombe". Seine Besatzung habe die ganze Nacht kein Auge zugetan, um Gewalt und Selbstverstümmelung unter den Passagieren zu verhindern, so Reig am Samstagvormittag. Bis Freitagmorgen waren insgesamt 13 Menschen von Bord geholt worden, da sie dort offenbar aus medizinischen und psychischen Gründen nicht weiter bleiben konnten.
Unterdessen gibt es ein Hickhack in der Frage, warum das Schiff bislang nicht in den Hafen von Lampedusa einlaufen durfte. Am Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht von Latium dem Schiff das Einlaufen in italienische Gewässer erlaubt, indem es ein entsprechendes Verbot des Innenministeriums aufhob. Innenminister Salvini hatte gegen das Urteil umgehend Widerspruch angekündigt. Davon distanzierten sich jedoch die ebenfalls betroffenen Minister für Transport und Verteidigung, Danilo Toninelli und Elisabetta Trenta. Ein erstes Einlaufverbot für die "Open Arms" hatten die beiden Fünf-Sterne-Politiker noch mitunterzeichnet. Nach dem Fall der deutschen "Sea Watch" hatte die italienische Rregierung drakonische Strafen für weitere Rettungsmissionen angedroht.
ml/uh (KNA dpa AP)