Abe verschiebt Steuererhöhung
1. Juni 2016
Kurz vor Wahlen zum japanischen Oberhaus machte Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch reinen Tisch: Die Mehrwertsteuer im Land wird erst zweieinhalb Jahre später als geplant erhöht. Eigentlich sollte die Steuer im kommenden April von acht auf dann zehn Prozent angehoben werden. Die Verschiebung war in Tokio allseits erwartet worden.
Der rechtskonservative Regierungschef sprach am Mittwoch erst vor Abgeordneten seiner Liberal-Demokratischen Partei LDP und machte die Ankündigung dann öffentlich im japanischen Fernsehen. Abe versucht seit seinem Amtsantritt Ende 2012 die Wirtschaft mit einer beispiellosen Geldschwemme durch die Notenbank, durch schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme und Reformen aus der jahrelangen Deflation zu holen. Es gelingt ihm aber nicht, Japan nachhaltig auf Wachstumskurs zu bringen.
In den ersten drei Monaten des Jahres kam die Wirtschaft des Landes nur knapp an der Rezession vorbei. Im letzten Quartal des Vorjahres war die japanische Wirtschaft geschrumpft. Viele Volkswirte prognostizieren auch für das laufende Quartal kaum Wachstum.
Riesige Schuldenlast
Mit der Steuererhöhung wollte die Regierung Abe das Haushaltsdefizit des hoch verschuldeten Landes bis 2020 in einen Überschuss verwandeln. Die Schulden der öffentlichen Hand sind inzwischen doppelt so hoch wie die gesamte jährliche Wirtschaftsleistung Japans und damit höher als in irgendeinem anderen Industrieland. Experten hatten aber gewarnt, die ohnehin wacklige Konjunktur in Japan könnte durch höhere Steuern geschwächt werden.
Im April 2014 hatte Abe die Mehrwertsteuer schon einmal von fünf auf acht Prozent angehoben. Danach rutschte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession, weil viele Waren teurer wurden und Verbraucher größere Käufe vorgezogen hatten. Dadurch brach die Nachfrage zeitweise ein. Konsumausgaben der Bürger tragen in Japan bis zu 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung bei.
ar/wen (rtr, dpa)