Rücktritt nach Tabubruch
3. Juli 2007
Regierungschef Shinzo Abe habe sein Gesuch angenommen, sagte Fumio Kyuma am Dienstag vor Journalisten. Er wollte damit drei Wochen vor den Parlamentswahlen weiteren Schaden von Ministerpräsident Shinzo Abe abwenden.
Kyuma hatte am Wochenende in einer Rede an einer Universität nach Medienberichten gesagt, die USA hätten die Atombomben geworfen, obwohl sie wussten, dass Japan auch ohne die Bomben den Krieg verlieren würde. Die USA hätten die Einschätzung gehabt, dass der Einsatz der Bombe Japans Kapitulation bewirken und so die Sowjetunion am Kriegseintritt gegen Japan hindern würde, sagte Kyuma. "Ich denke, das war etwas, dass sich nicht ändern ließ", wurde der aus Nagasaki stammende Politiker zitiert.
Worte falsch verstanden?
Seine Worte seien jedoch von den Medien falsch interpretiert worden, sagte Kyuma am Dienstag. Er habe in der Rede gesagt, dass die Atombombenabwürfe nicht hätten passieren sollen. Kyuma räumte aber ein, die Worte "ließ sich nicht ändern" unachtsam benutzt zu haben.
Kyuma entschuldigte sich dafür, den Eindruck erweckt zu haben, dass es ihm an Respekt für die Opfer mangele. In Folge der beiden Atombombenabwürfe waren mehr als 360.000 Menschen ums Leben gekommen.
Wirbel vor Wahlen
Regierungskoalition und Opposition begrüßten Kyumas Rücktritt. Der Schritt sei unvermeidbar gewesen, hätte aber schon früher erfolgen müssen, sagte der Generalsekretär der oppositionellen Demokratischen Partei Japans (DPJ), Yukio Hatoyama. Das japanische Verteidigungsministerium wurde erst im Januar geschaffen. Japan hatte sich nach dem Zweiten Weltkrieg eine pazifistisch ausgerichtete Verfassung gegeben.
Der Wirbel erfolgt gut drei Wochen vor der Oberhauswahl am 29. Juli. Eine schwere Niederlage der Regierungskoalition könnte in der Liberaldemokratischen Partei (LDP) Rufe nach Ablösung von Partei- und Regierungschef Abe laut werden lassen.
Abe in Umfragetief
Abes Zustimmungswerte sind nach jüngsten Umfragen auf unter 30 Prozent abgesackt. Seine zehnmonatige Amtszeit ist von einer ganzen Serie von Skandalen überschattet. Im Mai beging der in einen Korruptionsskandal verwickelte Agrarminister Toshikatsu Matsuoka Selbstmord. Zuvor waren zwei andere Kabinettsmitglieder wegen Skandalen zurückgetreten. Er wolle nicht, dass sich sein Fall auf die kommende Oberhauswahl auswirkt, erklärte Kyuma. Dies sei seine größte Sorge gewesen.
Nachfolgerin von Kyuma wird Abes derzeitige Sicherheitsberaterin, die frühere Umweltministerin Yuriko Koike. Die 54-Jährige soll ihr neues Amt am Mittwoch antreten. Koike war unter Abes Vorgänger Junichiro Koizumi von 2001 und 2006 Umweltministerin. In diesem Amt machte sie sich mit einer Kampagne einen Namen, die in Behörden und Unternehmen durchsetzte, in den Sommermonaten vom Krawattenzwang für Männer abzusehen. Durch die Erlaubnis lockererer Kleidung wollte die Ministerin den Betrieb der Klimaanlagen einschränken und damit den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase verringern. (stl)