Ein Falke führt Japan
26. September 2006
Mit 339 von 476 Stimmen wählten die Abgeordneten des japanischen Unterhauses am Dienstag (26.9.) den Vorsitzenden der regierenden Liberal-Demokratischen Partei (LDP), Shinzo Abe, zum neuen Ministerpräsidenten. Der bisherige Regierungschef Junichiro Koizumi war zuvor offiziell zurückgetreten.
Abe verbeugte sich nach seiner Wahl unter dem Applaus der Parlamentsmitglieder. Nach japanischen Standards gilt er als relativer Politik-Neuling. Mit 52 Jahren ist Abe der jüngste japanische Regierungschef seit dem Zweiten Weltkrieg. Der frühere Kabinettsminister gehört jedoch einer traditionsreichen Politiker-Familie an: Sein Großvater war japanischer Ministerpräsident.
Aso bleibt Außenminister
Den bisherigen Außenminister Taro Aso berief Abe in gleicher Position in seine Regierung, gab ein Regierungssprecher bei der Vorstellung des neuen Kabinetts bekannt. Damit signalisiert Abe nach Ansicht politischer Beobachter Kontinuität. Zwar gilt Außenminister Aso als nationalistischer Falke und ist bekannt für seine Distanz zu China. Andererseits sieht er Medienberichten zufolge die Notwendigkeit verbesserter Beziehungen zu den Nachbarländern China und Südkorea.
Patriotismus als Bildungsziel
Abe soll seine erste Rede im neuen Amt am Freitag halten. Anfang kommender Woche sollen die Abgeordneten Gelegenheit haben, den Regierungschef zu seiner Agenda zu befragen. Abe will die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern und wirbt für einen harten Kurs gegenüber Nordkorea. Zudem hat er sich zum Ziel gesetzt, den japanischen Patriotismus etwa in den Lehrplänen der Schulen zu fördern. Als schwierig gilt die von ihm anvisierte Annäherung an China und Südkorea. Das Verhältnis ist durch die umstrittenen Besuche Koizumis im Yasukuni-Schrein belastet, der unter den ehemaligen Kriegsgegnern Japans als Symbol für dessen militärische Vergangenheit gilt.
Abe hat angekündigt, den von Koizumi eingeschlagenen Weg fortzusetzen und die in Schwung gekommene Wirtschaftserholung weiter zu fördern. Von Seiten der Wähler schlagen ihm dabei jedoch weit verbreitete Sorgen über eine breiter werdende soziale Kluft zwischen der armen und der reichen Bevölkerungsschicht entgegen. Die immensen Staatsschulden - die höchsten unter den Industrienationen - will Abe eigenen Angaben zufolge statt mit Steuererhöhungen zunächst mit einer Senkung der Ausgaben bekämpfen. (stu)