Italien legt Obergrenze für Banken-Sondersteuer fest
9. August 2023
Nach heftigen Börsenturbulenzen hat Italiens Regierung für ihre beschlossene Sondersteuer auf Bankgewinne eine Obergrenze gesetzt. Die überraschende Entscheidung für eine Übergewinnsteuer hatte am Dienstag Aktien der italienischen Geldhäuser am Finanzmarkt abstürzen lassen. Das Finanzministerium versuchte daraufhin am späten Abend die Märkte zu beruhigen. Es teilte mit, die Einnahmen aus der Steuer würden 0,1 Prozent der Bilanzsumme der Institute nicht überschreiten. Italienische Bankaktien erholten sich daraufhin am Mittwoch etwas von ihren Vortagesverlusten. Die Aktie des Branchenprimus Intesa Sanpaolo gewann im frühen Handel zeitweise 3,0 Prozent, die des Konkurrenten UniCredit 3,3 Prozent.
Die rechtsgerichtete Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will mit der Steuer Gewinne abschöpfen, die die Geldhäuser mit Hilfe der Zinsentwicklung einfahren. Voraussichtlich würden knapp drei Milliarden Euro durch die Steuer zusammenkommen, die 2023 einmalig erhoben werde, hatten mit dem Vorgang vertraute Personen gesagt. Zinsen für Kredite und Zinsen für Sparguthaben klafften zugunsten der Banken weit auseinander, hatte die Regierung kritisiert. Im Zuge der Serie von Zinsanhebungen der Europäischen Zentralbank (EZB) hatten Institute Kredite verteuert, sich bei den Zinsen auf Einlagen der Sparer jedoch eher zurückgehalten.
Auch andere europäische Länder wie Spanien und Ungarn haben bereits Sondersteuern für Banken eingeführt. Doch in Italien traf Analysten zufolge die Regierungsentscheidung den Finanzmarkt unvorbereitet - was das Vertrauen der Anleger geschädigt habe. Italiens Regierung hatte ebenfalls die Idee einer solchen Bankensteuer ins Spiel gebracht. Doch sie schien zuletzt die Pläne fallenlassen zu wollen. Die Entscheidung zugunsten der Steuer fiel dann selbst für Minister überraschend, die Montagabend zu einer Kabinettssitzung zusammengekommen waren. Italiens Bankaktien waren daraufhin am Dienstag 7,6 Prozent in den Keller gerauscht. Die Aktie von Intesa Sanpaolo büßte 8,6 Prozent ein - Titel des mittelgroßen Instituts BPER sackten sogar um 10,9 Prozent ab.
hb (rtr)