Israel: Neue Fronten, neue Chancen
18. April 2018
Was sollte eigentlich getroffen werden, als in der Nacht auf den 9. April mehrere mutmaßlich israelische Raketen auf der syrischen Luftwaffenbasis Tiyas im Herzen Syriens einschlugen? Zunächst hieß es, die Schläge hätten sich gegen dort stationierte iranische Drohnen gerichtet, die in den israelischen Luftraum hätten eindringen können. Über eine Woche nach dem Angriff ändert sich nun das Bild.
Mitte dieser Woche berichtet das Wall Street Journal, auf dem Flughafen hätte ein iranisches Luftverteidigungssystem installiert werden sollen. Gegen dieses habe sich der Angriff offenbar gerichtet. Zwar hat sich Israel offiziell nicht zu dem Angriff bekannt. Hochrangige israelische Militärs im Ruhestand erklärten aber, sie hielten diese Möglichkeit für sehr plausibel.
Mit dem jüngsten Chemiewaffeneinsatz in Douma sei eine Rote Linie überschritten worden, sagte etwa der ehemalige Direktor des militärischen Spionagedienstes Amos Yadlin. "Die Iraner sind entschlossen, sich in Syrien festzusetzen", sagte Yadlin Medienberichten zufolge. "Israel ist entschlossen, das nicht zuzulassen."
Der Angriff als Botschaft
Für diesen Zweck ist Israel offenbar bereit, härtere Maßnahmen als bislang zu ergreifen. "Es war das erste Mal, dass wir auch Ziele angegriffen haben, an denen sich Menschen aufhalten", zitiert die New York Times Anfang dieser Woche einen hochrangigen Mitarbeiter des israelischen Militärs.
Spionagechef Yadlin zufolge war der Angriff auf die syrische Flugbasis vor allem eine "Botschaft". Militärisch hat er hingegen nicht viel erreicht, und wohl auch nicht erreichen sollen. Umso mehr komme es in Zukunft darauf an, sich auf die Bedrohung durch den Iran und die von ihm gesponserte Hisbollah einzustellen, heißt es in einer Analyse des Institute for National Security Studies in Tel Aviv. So müsse Israel stärker mit Russland zusammenarbeiten, empfiehlt das Institut. Dazu gehöre aber auch, Moskaus Bedenken hinsichtlich der israelischen Operationen in Syrien ernst zu nehmen.
Vor allem gelte es, sich militärisch zu wappnen: "Derzeit muss sich Israel auf orchestrierte Anstrengungen der Pro-Assad-Koalition vorbereiten, die sich in Syrien ausbreiten und das Assad-Regime im südlichen Teil Syriens verankern will - inklusive der Golanhöhen. Diese Situation zwingt Israel, seine Roten Linien mit Blick auf die Entfaltung der iranischen Stellvertreterkräfte an der Grenze und auf den Golanhöhen durchzusetzen."
Herausforderungen am Gazastreifen
Der Iran ist nur die eine - freilich mit Abstand größte - politische Herausforderung, vor der Israel steht. Die andere sind die Palästinenser, bislang vor allem die im Gazastreifen.
Den nahenden 70. Jahrestag der israelischen Staatsgründung nehmen sie zum Anlass, mit Massendemonstrationen direkt an der Grenze zu Israel auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Die israelischen Sicherheitskräfte reagierten mit Härte. Seit Ende März haben sie 34 Palästinenser bei Protesten erschossen. Das sei eine politisch kontraproduktive Aktion, heißt es im Internet-Magazin Al-Monitor. "Das israelische Militär dürfte sich bewusst sein, dass jeder tote Palästinenser - vor allem, wenn es sich um einen Jugendlichen, eine Frau oder einen Journalisten handelt - ein klarer Vorteil für die Hamas ist."
Die Frage aber, wie die Grenze bei einem Massenansturm gesichert werden könnte, hat das israelische Militär noch nicht beantwortet. Offenbar hat es sich aber entschlossen, den Einsatz so transparent wie möglich zu machen: Journalisten durften erstmals Positionen betreten, an denen das Militär Scharfschützen stationiert hat. Seither, so scheint es, agieren die Soldaten etwas zurückhaltender.
Neue Chancen
Trotz, oder gerade wegen dieser Herausforderungen sieht man in Israel auch neue politische Chancen. Auch sein durch den Nahostkonflikt und die Siedlungspolitik beschädigtes Image konnte das Land offenbar in Europa und einigen Ländern der arabischen Welt zumindest in Teilen wieder reparieren. So sieht es jedenfalls die Zeitung Jerusalem Post mit Blick auf Europa. "Der mühsame Umgang der Europäer mit Migrationswellen aus vielen islamischen Ländern hat sie zu einem besseren Verständnis der Herausforderungen gebracht, vor denen Israel steht. Immer mehr spreche sich rum, dass die "Besatzung" (Anführungszeichen vom englischen Original übernommen, Anm. d. Red.) nicht der Grund dafür sei, dass in den palästinensischen Gebieten der politische Extremismus um sich greife.
Auch die Beziehungen Israels zur arabischen Welt haben sich verbessert, vor allem zu jenem Land, das gemeinhin als Heimat eines ultrakonservativen Islams gilt: Saudi-Arabien. Der neue Kronprinz Mohammed bin Salman hatte während seiner USA-Reise Anfang Aprildeutliche Worte Richtung Jerusalem gesandt: "Ich glaube, dass sowohl Palästinenser als auch Israelis das Recht auf ihr eigenes Land haben", erklärte er. Um Stabilität für alle zu garantieren, brauche es allerdings ein Friedensabkommen.
Die neuen Töne aus Saudi-Arabien verdankten sich ganz wesentlich der gemeinsamen Sorge vor einer Expansion Irans, sagt Sebastin Sons, Saudi-Arabien-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). "Selbstverständlich muss man sehen, dass der Einfluss Irans in der arabischen Welt in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat. Das nimmt man in Saudi-Arabien als Bedrohung der eigenen Sicherheitsinteressen wahr - und dagegen muss sich das Königreich aus der Sichtweise des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman wehren", sagt Sons.
Keine Wertegemeinschaft
Das sieht man auch in Israel so. "Länder wie Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten teilen nun mit Israel sowohl das Ziel, den Iran einzudämmen als auch das, die Islamisten zu bekämpfen - egal, ob sie sich in Syrien, im Libanon, auf der Sinai-Halbinsel oder entlang der jordanischen Grenze aufhalten", schreibt die Jerusalem Post. Noch wichtiger sei, dass diese Länder erkennen würden, welchen Beitrag Israel als stärkste militärische Macht in der Region zu diesem Anliegen leiste.
Klar sei aber auch, dass sich die neuen Beziehungen nicht über die einer Interessengemeinschaft hinausgingen. "Wir sollten gemeinsame Ziele nicht mit gemeinsamen Werten verwechseln", schreibt das Blatt. "Schaut man auf die Menschenrechte und Freiheit, befindet sich Israel auf einem ganz anderen Niveau als Saudi-Arabien oder Ägypten."