Iren stimmen über Abtreibungsgesetz ab
28. März 2018
Die Iren sollen am 25. Mai über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen. Das teilte Gesundheitsminister Simon Harris via Twitter mit. In dem katholisch geprägten Land gilt eines der strengsten Abtreibungsverbote in der EU. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die irischen Abtreibungsgesetze im vergangenen Jahr als "grausam, unmenschlich und erniedrigend" verurteilt und die irische Regierung aufgefordert, es zu überarbeiten.
Bereits Anfang des Jahres hatte die Regierung in Dublin angekündigt, ein Referendum über den achten Zusatzartikel der Verfassung abhalten zu wollen. Der Artikel regelt die Gesetzeslage zu Schwangerschaftsabbrüchen, die in Irland immer illegal waren. Seit 1983 steht das Verbot in der Verfassung. Damals stimmten in einem Referendum 67 Prozent der Befragten für und 33 Prozent gegen den achten Zusatzartikel zur Verfassung. Er schreibt das Recht auf Leben gleichermaßen für den Embryo und die Mutter fest.
Für Abtreibungen nach England
Wer gegen das Verbot verstößt, kann mit bis zu 14 Jahren Gefängnis bestraft werden. Selbst nach einer Vergewaltigung ist in Irland ein Schwangerschaftsabbruch untersagt. Seit 2013 sind Abtreibungen erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Anlass für die Gesetzesänderung war die breite Empörung nach dem Tod einer Frau, die bei einer Fehlgeburt in der 17. Schwangerschaftswoche an einer Blutvergiftung starb. Eine Abtreibung war ihr untersagt worden.
Durch das Referendum soll der Verfassungszusatz gestrichen werden. Das Parlament hätte dann die Möglichkeit, Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche zu legalisieren. "Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen - aus jedem Bezirk des Landes - für Abtreibungen ins Ausland reisen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post erhalten, um ihre Schwangerschaften zu beenden", rechtfertigte Regierungschef Leo Varadkar die geplante Volksabstimmung Anfang des Jahres.
jv/kle (dpa, afp)