Iran verstößt gegen Atomauflagen
1. Juli 2019
Nach Aussagen von Außenminister Mohamed Dschawad Sarif liegen die Uranvorräte erstmals seit 2015 wieder über der im internationalen Atomabkommen vertraglich festgelegten Obergrenze. Vor der Mitteilung Sarifs hatten die Nachrichtenagenturen des Landes ohne Nennung von Quellen bereits berichtet, dass die in dem Vertrag verankerte Schwelle von 300 niedrig angereichertem Uran wieder überschritten worden sei.
Vertreter des Iran hatten schon in den vergangenen Tagen angekündigt, dass sich das Land nicht mehr an die Obergrenze gebunden fühle. Die übrigen Unterzeichner des Atomabkommens schützen den Iran nach Einschätzung der Regierung in Teheran nicht genügend vor den Auswirkungen der seitdem von den USA verhängten Sanktionen.
IAEA-Experten schließen Überprüfung vor Ort ab
Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind in den Iran gereist, um die Angaben zu den Uranvorräten zu überprüfen. Inzwischen bestätigten die Experten, dass die Uranbestände die vereinbarte Obergrenze überschreiten.
Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze bei den erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3,67 Prozent anreichern darf. Diese zweite Auflage will Teheran nach bisherigen Angaben am 7. Juli verletzen. Damit reagiert die Islamische Republik vor allem auf die Sanktionspolitik der USA.
Die US-Regierung hatte sich unter Präsident Donald Trump 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und hat seitdem immer stärker an der Sanktionsschraube gedreht. Die vom Iran einst erhoffte wirtschaftliche Erholung durch erleichterten Im- und Export wurde durch diese Schritte torpediert.
Die verbliebenen Partner des Abkommens - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - versuchen, die Übereinkunft zu retten. Die IAEA hatte seit Anfang 2016 dem von ihr äußerst genau kontrollierten Iran mehr als ein Dutzend Mal die Einhaltung aller Auflagen bescheinigt. Verstöße gegen das Abkommen wollen auch die verbliebenen Partner des Abkommens nicht ohne weiteres hinnehmen.
qu/uh (dpa, rtre, afpe)