Abmachung zwischen Iran und IAEA

Das neue Abkommen soll als Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit dienen und die Inspektion von einigen Atomanlagen erleichtern. Es wurde am Montag vom iranischen Atomchef Ali-Akbar Salehi und dem Leiter der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Yukiya Amano, in der iranischen Atomorganisation in Teheran unterschrieben.

Aus diplomatischen Kreisen verlautete jedoch, die Erlaubnis für eine Inspektion der Militäranlage Parchin - ein wichtiges Anliegen der IAEA - sei zunächst nicht gewährt worden. Westliche Geheimdienste vermuten, dass dort Experimente zur Entwicklung von Atomsprengköpfen stattgefunden haben. Auch die Untersuchung von Projekten zur mutmaßlichen Forschung und Entwicklung an Atomwaffen wurde zunächst ausgeklammert. Die Atomenergiebehörde solle jedoch einen besseren Zugang zum Forschungsreaktor Arak und zu einer Uranmine bekommen, hieß es.

Hauptstreitpunkt Parchin

Der Iran hat mehrmals betont, ohne Anerkennung seines Rechts auf ein friedliches Atomprogramm und ohne Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen sei eine Inspektion von Parchin nicht möglich. Beide Forderungen wurden bis jetzt von der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllt.

Am Samstag waren dreitägige politische Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) und Deutschlands mit dem Iran in Genf beendet worden, ohne den vielfach erwarteten Durchbruch zu erzielen. Beide Seiten verständigten sich jedoch auf ein weiteres Treffen am 20. November in Genf. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines Kernenergie-Programms an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.

Kerry gibt sich optimistisch

Am Montag äußerte US-Außenminister John Kerry die Erwartung, der jahrelange Atomstreit mit dem Iran könnte in den kommenden Monaten beigelegt werden. Eine Lösung schütze auch den amerikanischen Verbündeten Israel, sagte Kerry bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Unmittelbar nach der jüngsten Gesprächsrunde in Genf hatte Kerry erklärt, man sei einer Einigung nähergekommen.

Auch der französische Außenminister Laurent Fabius äußerte sich inzwischen zuversichtlich. "Wir sind nicht weit entfernt von einer Einigung mit den Iranern, aber wir sind noch nicht dort angelangt", sagte Fabius dem Radiosender Europe 1. Zuvor hatte er vor einer übereilten Vereinbarung mit dem Iran gewarnt. Die deutlichen Worte Frankreichs zu möglicherweise überhöhten Erwartungen an die Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bewerteten Beobachter als ein Ausscheren Frankreichs aus dem Kreis der 5+1-Gruppe. Zu ihr gehören die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland.

kle/rb (dpa, rtr)