Iran und IAEA loben positive Gespräche
25. August 2020
Während die USA neue internationale Sanktionen gegen den Iran durchsetzen wollen, arbeitet die Internationale Atomenergiebehörde IAEA weiter an der Umsetzung des Atomabkommens mit der Islamischen Republik. Erstmals seit seinem Amtsantritt im Dezember ist der neue Chef der Internationalen Atomenergie-Agentur, Rafael Grossi, deshalb in den Iran gereist.
Nach einem Treffen in Teheran sprach der iranische Atomchef Ali-Akbar Salehi von einem "neuen Kapitel der Zusammenarbeit". Man hoffe auf eine Erweiterung der Kooperation, von der beide Seiten profitieren könnten, sagte er. Zugleich betonte er, dass der Iran über seine Verpflichtungen im Rahmen des Atomdeals von 2015 hinaus keine zusätzlichen Forderungen akzeptieren werde. "Wir handeln auf der Grundlage unserer eigenen nationalen Interessen'', sagte Salehi nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Auch der Argentinier Grossi bezeichnete die erste Runde seiner Gespräche in Teheran als "konstruktiv". Das Hauptziel der IAEA sei eine friedliche Nutzung der Atomtechnologie. Es gebe eine große Anzahl von Themen, bei denen die Atomenergiebehörde mit dem Iran gut zusammenarbeite, sagte Grossi. Genauso gebe es aber einige Punkte, bei denen noch eine Einigung gefunden werden müsse.
Bereits vor den Beratungen in Teheran hatte die IAEA erklärt, Grossi wolle einen "kooperativen, direkten Dialog mit der iranischen Regierung" aufbauen und über Irans Kooperation mit der IAEA sowie über Zugang für deren Inspektoren zu iranischen Atomanlagen sprechen. Das internationale Atomabkommen gesteht dem Iran ein ziviles Atomprogramm zu, aber keine atomare Bewaffnung. Die IAEA soll die Einhaltung der Regeln auch vor Ort im Iran kontrollieren.
Atomabkommen weiter auf der Kippe
Genau diese Kontrollen sind das Problem. Die IAEA hatte zuletzt vom Iran gefordert, den Besuch zweier verdächtiger Atom-Standorte in Teheran und Isfahan zu erlauben. Dort soll das Land nukleares Material aufbewahrt haben. Satellitenbilder deuten laut IAEA darauf hin, dass diese Stätten gesäubert und Spuren früherer Aktivitäten beseitigen worden sind. Die iranische Atomorganisation bestreitet dies und lehnt die Forderung nach Visitationen ab. Die Weigerung Irans, den Inspektoren den gewünschten Zugang zu den beiden Einrichtungen zu gewähren, könnte den weiteren Bestand des ohnehin schwer lädierten Nuklearabkommens zusätzlich in Gefahr bringen.
USA auf Konfrontationskurs
Die USA sind aus dem Wiener Atomabkommen ausgetreten. Sie wollen nun durchsetzen, dass die im Zuge der Vereinbarungen aufgehobenen UN-Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft treten und ein auslaufendes Waffenembargo verlängert wird. Das wäre das Ende des Atomabkommens, weil dann auch Teheran aussteigen würde. Alle anderen Partner des Abkommens - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - sperren sich gegen Washingtons Vorgehen.
qu/rb (ap, dpa, afp)