Iran träumt vom Waffenexport

Seit Wochen berichten die iranischen Medien über die "großartigen Möglichkeiten", die sich mit dem 18. Oktober für den Iran eröffnen würden. Nach 13 Jahren war in der Nacht zum vergangenen Sonntag das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen den Iran ausgelaufen. Genauso, wie es das 2015 unterzeichnete internationale Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) vorsieht.

Präsident Hassan Rohani sprach vom "diplomatischen Sieg über die USA". Denn US-Präsident Donald Trump war zwar im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, wollte aber das Waffenembargo gegen den Iran im Rahmen seiner Politik des "maximalen Drucks" auf Teheran auf unbestimmte Zeit verlängern lassen. Der Vorstoß scheiterte jedoch, von den 16 Mitgliedern des Weltsicherheitsrates stimmten nur die Dominikanische Republik und die USA dafür.

Neue Freiheit beim Waffenhandel

"Dank des von meiner Regierung unterzeichneten Atomabkommens können wir von Sonntag an Waffen kaufen oder verkaufen, an wen auch immer", verkündete Irans Rohani vergangene Woche. Das Embargo war 2007 wegen des iranischen Atomprogramms verhängt worden, es untersagte Teheran jeglichen Kauf und Verkauf von Kriegsgerät.

Im Atomabkommen von 2015 verpflichtete sich der Iran zum Rückbau und zu engen Kontrollen seines Atomprogramms, dafür sollten die internationalen Sanktionen abgestuft entfallen. Dazu gehörte das Ende des Waffenembargos fünf Jahre nach Inkrafttreten des Atomvertrags am 18. Oktober 2015.

Armenien als Kunde?

Während im Ausland darüber spekuliert wird, ob Teheran auf Einkaufstour gehen wird und wer Iran möglicherweise Rüstungsgüter verkaufen könnte, gehen die Spekulationen vieler iranischer Medien in eine andere Richtung. Seit Wochen wird über potenzielle Käufer von iranischen Waffen geschrieben.

Einen solchen sieht der Sicherheitsexperte Hossein Dalirian in Armenien. Wegen des Kampfes gegen Aserbeidschan könnten iranische Flugabwehrsysteme für Armenien interessant sein, schreibt Dalirian in Anspielung auf den Abschuss einer US-Drohne über dem Südiran im vergangenen Jahr. Der den Revolutionsgarden nahestehende Dalirian schreibt in einem Artikel in der Zeitung "Dscham-i Dscham": "Als einziges Land in der islamischen Welt baut der Iran moderne Raketenabwehrsysteme, lenkbare Raketen und Drohnen."

(Tweet von Hossein Dalirian: Der Iran tritt dem profitablen Club der Waffenexporteure bei)

"Public Radio of Armenia" greift die Idee des Sicherheitsexperten Dalirian auf seiner Webseite auf: "Armenien und die Republik Arzach (die selbsternannte sog. Republik Berg Karabach – Red.) können nun legal vom Iran das Flugabwehrsystem 'Khordad-3'  kaufen, um sich gegen die aus Israel und der Türkei gekauften aserbaidschanischen Drohnen zu verteidigen."

Außenminister Sarif: Iran ist Waffenexporteur

Mit einer Boden-Luft Rakete vom Typ "Khordad-3" hatte der Iran im vergangenen Jahr eine moderne US-Spionagedrohne vom Typ "RQ-4 Global Hawk"

 abgeschossen. Damit reagierte Irans Chefdiplomat auf Drohungen aus den USA gegen Länder, die dem Iran Waffen verkaufen könnten. "Iran kann seine strategischen Bedürfnisse durch jene Länder erfüllen, mit denen es interagiert, wie Russland und China, obwohl es in vielen Fällen selbstständig und sogar ein Exporteur von Waffen ist", sagte Sarif weiter.

Umfangreiches Waffenarsenal

Irans Raketenarsenal gilt als das größte im Nahen Osten. "Iran hat ein breites Waffenarsenal, angefangen von Artillerie über Kurzstreckenraketen bis zu Marschflugkörper mittlerer Reichweite. Darüber hinaus haben sie ein Arsenal an Drohnen, die sie sehr präzise zum Einsatz bringen können", sagt Mauro Mantovani von der Militärakademie der ETH Zürich gegenüber der Deutschen Welle. Das Land produziert zum Beispiel seit 2011 in großen Mengen Raketen kleinerer Reichweite wie etwa die „Qiam-1". Sie kann einen Gefechtskopf von 750 Kilogramm rund 700 Kilometer weit transportieren.

Sogar als im August noch über die unbegrenzte Verlängerung des internationalen Waffenembargos diskutiert wurde, präsentierte der Iran neue Raketen. Verteidigungsminister Amir Hatami stellte im iranischen Fernsehen eine Boden-Boden-Rakete und einen Marschflugkörper mit Reichweiten von jeweils mehr als 1000 Kilometern vor. "Viele Länder wollen unsere Waffen haben", behauptete der Verteidigungsminister in einem Fernsehinterview nach Ablauf des UN-Waffenembargos. "Wir werden definitiv mehr exportieren als importieren. Unsere Waffen sind preiswert und effizient".

Ob das auch  potentielle Käufer überzeugt? "Es gibt nicht viele Länder, die aus dem Iran Waffen importieren werden", prognostiziert Nahost-Experte Udo Steinbach im Gespräch mit der DW. "Vielleicht Venezuela. Das Land importiert trotzt US-Sanktionen weiterhin Öl aus dem Iran und hat auch Interesse an iranischen Raketen geäußert. Der Iran ist sehr stolz auf seine Rüstungsindustrie. Ich glaube aber nicht, dass der Iran sich auf dem Waffenmarkt behaupten und Geld verdienen kann. Abgesehen von einigen Ländern am Rande des politischen Spektrums wird der Iran kaum ein Land finden, das ernsthaft daran interessiert wäre, seine Armee mit iranischen Waffen auszurüsten."