Iran steigert Militärausgaben

Die iranischen Rüstungsausgaben sind 2021 im Vergleich zum Vorjahr um elf Prozent gestiegen. Im Jahresbericht des Stockholmer Konfliktforschungsinstituts SIPRI heißt es, der iranische Militärhaushalt habe im vergangenen Jahr umgerechnet rund 24,6 Milliarden US-Dollar betragen. Im SIPRI-Ranking derjenigen Staaten, die in absoluten Zahlen weltweit am meisten für ihr Militär ausgeben, steht das Land auf Rang 14. In der Region Naher Osten steckt nur Saudi-Arabien noch mehr Geld in die Rüstung, nämlich 55,6 Milliarden US-Dollar; direkt hinter dem Iran liegt Israel.

Nach Erscheinen der Studie hatte es eine Diskussion um die Gültigkeit der von SIPRI vorgelegten Zahlen gegeben. Die Zahlen seien aufgrund falscher Berechnungen des Wechselkurses überhöht, monierte der Politologe Esfandyar Batmanghelidj, Gründer und Geschäftsführer des Thinktanks "Bourse and Bazaar". Auf Nachfrage der DW erklärte SIPRI, die von seinen Forschern zugrunde gelegten Zahlen entsprächen den bei solchen Berechnungen üblichen internationalen Standards und seien korrekt.

Präzise Lenkwaffen

Für welche Zwecke das Verteidigungsbudget im Einzelnen verwendet wird, geht aus der SIPRI-Studie nicht hervor. Einer vom amerikanischen Militärgeheimdienst DIA im Jahr 2019 veröffentlichten Studie zur militärischen Stärke Irans ist zu entnehmen, dass die Aufwendungen die wichtigsten Komponenten der iranischen Sicherheitsapparate finanzieren, darunter die Revolutionsgarden und die nationale Armee. Allein für die Pensionszahlungen an die Militärangehörigen wird ein gutes Drittel des Etats aufgewendet.

Laut der Militär-Fachpublikation "War on the Rocks" bemüht sich der Iran um eine Modernisierung seiner Waffenarsenale und setzt verstärkt auf präzise Lenkwaffen wie Marschflugkörper und Drohnen. Nach den Revolutionsgarden werde nun auch die reguläre iranische Armee verstärkt mit diesen Waffen ausgerüstet. Die Politologin Sara Bazoobandi vom German Institut for Global and Area Studies (GIGA) in Hamburg sagt im DW-Gespräch, "die Qualität der neuen Waffen" zeige, wie sehr sich Iran auf weitere Spannung in der Region vorbereite: "Der Iran geht offensichtlich von einem 'Worst-case-Szenario' aus, also bewaffneten Auseinandersetzungen, und zwar auf regionaler ebenso wie internationaler Ebene." Zudem schließe man in Teheran auch ein mögliches Scheitern der Nukleargespräche in Wien über eine Rückkehr zur Atomvereinbarung von 2015 nicht aus.

Mehr Geld für Revolutionsgarden

Der SIPRI-Studie zufolge sind auch die Mittel für die auf Auslandseinsätze spezialisierten Revolutionsgarden gestiegen, und zwar um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2020). Damit machten sie 34 Prozent der gesamten Militärausgaben des Irans aus. Die Steigerung sei kein Zufall, sagt Sara Bazoobandi. Iran sei nicht in offene Kriege verwickelt, wohl aber in indirekte Auseinandersetzungen mit anderen Staaten, etwa Saudi-Arabien und Israel. In Konflikten dieser Art setze Iran vor allem auf nicht-konventionelle Strategien. Dazu zähle in erster Linie die Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Akteuren, etwa den Huthis im Jemen oder der Hisbollah im Libanon. "Die Zusammenarbeit mit ihnen ist relativ erfolgreich, aber eben auch sehr teuer. Denn diese Gruppen müssen ausgerüstet und unterhalten werden. Außerdem müsse die jeweiligen Aktionen finanziert werden. Auch das erklärt die hohe Ausstattung der Revolutionsgarden."

Allein zwischen 2012 und 2018 habe Iran mehr als 16 Milliarden US-Dollar an das syrische Regime, die Hisbollah, irakische Schiitenmilizen, die Huthis und palästinensische Gruppen ausgezahlt, so die Studie der DIA. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Kräften keine iranische Besonderheit mehr, sagt Sara Bazoobandi. "Inzwischen hat nahezu jedes Land in der Region seine eigenen Netzwerke und Strukturen zur Verteidigung."