Iran: Darf Rohani weiter regieren?
19. Mai 2017
Bei der Präsidentenwahl im Iran zeichnet sich eine große Beteiligung ab. Vor vielen Wahllokalen in Teheran bildeten sich laut Augenzeugen lange Schlangen. Medienangaben zufolge gab es auch in den Provinzen eine lebhafte Beteiligung. Im Iran sind mehr als 56 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen zu bestimmen, ob sie dem moderaten Präsidenten Hassan Rohani eine zweite Amtszeit geben oder einen politischen Wechsel wollen. Sein Hauptrivale ist Ebrahim Raeissi, der Spitzenkandidat des erzkonservativen Klerus. Zwei weitere Kandidaten gelten als chancenlos. Die Wahl wird auch als Referendum über den Kurs des Landes angesehen: Rohanis Politik der Öffnung steht gegen Raeissis Abschottungspolitik. Rohani ist zwar Favorit, aber Raeissi genießt die Unterstützung des Klerus sowie der staatlichen Medien. Beobachter glauben, dass Rohani von einer hohen und umgekehrt Raeissi von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren wird.
Zankapfel Atomabkommen
In einem hitzigen Wahlkampf hatten die beiden Kandidaten kein Blatt vor dem Mund genommen. So hat Rohani Raessi und seinen Anhängern vorgeworfen, dass sie die Religion für ihre politischen Ziele ausnutzten. Bei der Wahl müssten die Iraner entscheiden, welchen Weg sie gehen wollen: Freiheit oder "Frauen und Männer durch Mauern getrennt". Darüber hinaus bat der amtierende Präsident die Iraner um mehr Zeit, um den Nutzen aus dem Atomabkommen und der Aufhebung der Sanktionen zu ziehen. Raeissi seinerseits warf Rohani vor, Lügen zu verbreiten und unfähig zu sein das Land zu regieren. Auch dessen international gepriesenes Atomabkommen mit dem Westen verglich er mit einem Scheck, den der Präsident nicht einlösen könne.
Grünen-Politiker Nouripour: Rohani berechenbarer
Ein Sieg des erzkonservativen Raeissi würde nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour eine nukleare Aufrüstungsspirale in Gang setzen. "Wenn er gewinnt, dann wird er die Axt anlegen an das Atomabkommen mit dem Westen", sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur. Als Reaktion darauf würden Saudi-Arabien, die Türkei und vielleicht auch Ägypten versuchen, selbst in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Selbst eine Weitergabe der Technologie durch den Iran an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah sei nicht auszuschließen. Der amtierende Präsident Rohani sei aus deutscher Sicht zwar kein "Wunschkandidat", vor allem aufgrund seiner schlechten Menschenrechtsbilanz. Er sei aber im Gegensatz zu Raeissi zumindest berechenbar und stehe für eine weitere Öffnung des Landes.
Mit ersten Wahlergebnissen wird nicht vor Samstag gerechnet. Erhält kein Kandidat bei der ersten Runde mehr als 50 Prozent, findet am 26. Mai eine Stichwahl statt.
bri/sti (afp, dpa)