Iran beklagt Zögern europäischer Großbanken

Europäische Großbanken bleiben nach Teheraner Darstellung sehr zurückhaltend mit ihrem Engagement im Iran. Im Gegensatz zu mittleren und kleinen Instituten, die Warenkreditbriefe ausstellten, hätten die Großinstitute nach wie vor nicht damit begonnen, mit iranischen Banken zusammenzuarbeiten, kritisierte Irans Vize-Außenminister Abbas Araghschi im Staatsfernsehen.

Araghchi sprach von "einigen radikalen Lobbys in den USA, Israel und Saudi-Arabien", die eine "Iran-Phobie" schürten. Damit würden europäische Geldinstitute von einer Zusammenarbeit abgeschreckt, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Irna den Vize-Außenminister. Teheran habe "Druck" auf die USA und die europäischen Länder gemacht, um eine Lösung zu finden. Solange das Problem nicht ausgeräumt ist, kann die Regierung von Präsident Hassan Rohani die versprochenen Wirtschaftsreformen nicht umsetzen.

US-Sanktionen gegen den Iran bestehen weiter

Westliche Banken beklagen unter anderem Rechtsunsicherheit bei Geschäften in dem islamischen Staat. Außerdem zögern Europas Banken, Investitionen im Iran zu finanzieren, weil sie Strafen in den USA befürchten. Der Westen hat zwar zahlreiche Sanktionen gegen den Iran aufgehoben, vor allem was Ölexporte und Finanztransaktionen angeht. In Washington steht das Land aber trotzdem wegen Terrorfinanzierung weiter auf der Sanktionsliste.

Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen ein langfristiges Atomabkommen geschlossen. Nachdem der Iran vereinbarungsgemäß sein Atomprogramm deutlich zurückgefahren und verschärfte Kontrollen zugelassen hatte, wurden Mitte Januar dieses Jahres die angesichts des Atomstreits verhängten internationalen Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.

Bankenfrage setzt Irans Präsidenten unter Druck

Seitdem ringen ausländische Unternehmen um Aufträge im Iran. Das Land hat großen Nachholbedarf und will investieren. Auch die deutsche Wirtschaft hofft auf deutlich steigende Exporte. Zwar besuchten bereits mehrere europäische - darunter auch deutsche - Wirtschaftsdelegationen den Iran. Wegen der Bankenfrage konnten sie allerdings bislang keine konkreten Verträge abschließen.

Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im Juni 2017 könnte dieses Problem für den iranischen Präsidenten auch politische Konsequenzen haben. Seine politischen Gegner werfen Rohani vor, dass er mit der Begründung, die Wirtschaftskrise im Land zu beenden, im Atomabkommen mit dem Westen zu viele Kompromisse eingegangen sei.

cw/sc (dpa, afp)