Neue Kooperation gegen IS
27. September 2015
Im Kampf gegen die Extremisten-Miliz "Islamischer Staat" (IS) setzt der Irak nach eigenen Angaben auf eine Kooperation mit Syrien, Russland und dem Iran. Die Vereinbarung einer Zusammenarbeit auf geheimdienstlicher und Sicherheitsebene sei angesichts der wachsenden Besorgnis der Regierung in Moskau über russische Extremisten beim IS getroffen worden, teilte das irakische Militär mit. In der irakischen Hauptstadt Bagdad sollen Vertreter der Generalstäbe der vier Länder zusammenkommen, berichtete die Agentur Interfax unter Berufung auf militärische und diplomatische Kreise. Später könnten von der Einrichtung aus auch gemeinsame Militäreinsätze gegen den IS koordiniert werden. Die Kooperation könnte Russlands Einfluss in der Region stärken.
Russland unterstützt Syrien
Russland hatte zuletzt seine Militärpräsenz in Syrien ausgebaut. Zudem ist Moskau ein enger Verbündeter des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Mit Spannung wird eine Rede des Kremlchefs Wladimir Putin bei der UN-Generaldebatte am Montag in New York erwartet, in der er für eine gemeinsame Bekämpfung des IS plädieren dürfte. Russland schließt die Entsendung von Soldaten nach Syrien nicht aus und soll nach westlichen Informationen bereits Stützpunkte in Westsyrien aufbauen. Der Westen sieht dies mit Skepsis und kritisiert Moskaus Militärhilfe für Assad.
Dialog mit Assad?
Große Teile Syriens und des benachbarten Irak sind inzwischen unter Kontrolle des IS. Die USA lehnen die russische Unterstützung Assads ab und pochen auf dessen Ablösung. Gleichzeitig hatten sie sich zuletzt offen für militärtaktische Gespräche mit der Regierung in Moskau gezeigt. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch den IS für die gesamte Region wurden international Rufe nach einem Dialog mir Assad lauter.
Aus Regierungskreisen in London verlautete, der britische Premierminister David Cameron wolle in seiner Rede vor der UN sagen, dass ein Frieden nur ohne Assad denkbar sei. Für Großbritannien sei klar, dass "der IS und Assad gleichermaßen Feinde des syrischen Volkes" seien. Allerdings sei denkbar, dass Assad für eine Übergangszeit an der Macht bleibe, hieß es aus London.
Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte in New York, ein Rücktritt Assads sei keine Bedingung für den Beginn von Verhandlungen, aber letztlich das Ziel. Ähnlich hatte sich bereits US-Außenminister John Kerry geäußert. Unterdessen haben französische Kampfflugzeuge erstmals Stellungen der IS-Miliz in Syrien bombardiert. Das teilte das Präsidialamt in Paris mit.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich vor wenigen Tagen erstmals für direkte Gespräche mit Assad ausgesprochen. In dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden mehr als 240.000 Menschen getötet, mehrere Millionen Menschen wurden in die Flucht gezwungen.
as/pab (dpa, rtr, afp)