Russland legt Beweise vor
23. Januar 2019
Der Chef der russischen Raketen- und Artillerietruppen, Michail Matwejewski, sagte, dass die Reichweite der Rakete vom Typ 9M729 maximal 480 Kilometer betrage. Der INF-Vertrag verbietet Flugkörper mit einer Reichweite über 500 Kilometer. Vor Journalisten und ausländischen Militär-Abgesandten erklärte Matwejewski, die Entfernung sei während strategischer Übungen bestätigt worden und könne auch im Einsatz nicht verändert werden.
Die USA werfen Russland vor, mit der Entwicklung der 9M729, die auch unter der Bezeichnung SSC-8 bekannt ist, gegen den Abrüstungsvertrag von 1987 zu verstoßen. Auch das Verteidigungsbündnis NATO sieht in dem System einen Vertragsbruch. Washington hatte Moskau eine Frist von 60 Tagen bis zum 2. Februar gesetzt, um das Marschflugkörper-System komplett zu zerstören. Andernfalls werde die US-Regierung das Abkommen aufkündigen.
Russland streitet seit Längerem ab, gegen den Vertrag zu verstoßen. Es ist allerdings das erste Mal, dass das Land Informationen zu den fraglichen Raketen veröffentlicht. Dies geschieht nach Matwejewski Worten als Zeichen von "freiwilliger Transparenz".
Sergei Riabkow, stellvertretender Außenminister, sagte bei der Veranstaltung, der Vertrag müsse aufrechterhalten werden. "Es ist nun an den Amerikanern, eine Entscheidung zu treffen."
Außenminister Maas als Vermittler unterwegs
Bundesaußenminister Heiko Maas hatte noch am Mittwochvormittag vor seiner Abreise in die USA gefordert, Moskau müsse "jetzt verifizierbar den verbotenen Marschflugkörper abrüsten", sagte er. Über den Vertrag hatte Maas bereits am vergangenen Freitag in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gesprochen.
Bei Maas' Kurzbesuch von nur vier Stunden bei seinem Amtskollegen Mike Pompeo in Washington soll es ebenfalls um die Rettung des Abkommens gehen. Bisher galten die Erfolgsaussichten der sogenannten "Pendeldiplomatie " als gering. Moskau zeigte bislang keine Anstalten einzulenken. Gleichzeitig wirft Vize-Außenminister Riabkow den USA vor, ein Angebot ignoriert zu haben, das Raketensystem zu inspizieren.
Weitere Themen des Außenminister-Besuchs ab 22 Uhr (MEZ) sind die Zukunft Syriens nach dem angekündigten US-Truppenabzug, die Iran-Politik und möglicherweise auch die umstrittene Ostseepipeline zwischen Russland und Deutschland.
ust/rb (afp, dpa, ap)