Afrikas Demokratisierung stagniert
5. Oktober 2015Der jetzt veröffentlichte Ibrahim Index of African Governance bescheinigt den 54 afrikanischen Ländern wenig Fortschritte im Demokratisierungsprozess. Die Staaten werden insgesamt nur unwesentlich besser bewertet als in den vergangenen vier Jahren. "Das ist eine Warnung an uns alle", so Stiftungsgründer Mo Ibrahim. Laut Elizabeth McGrath, Direktorin der Mo-Ibrahim-Stiftung, ist diese Stagnation eine Folge der verschlechterten Wirtschaftsbedingungen auf dem Kontinent.
Seit ihrer Gründung 2007 setzt sich die von dem Sudanesen Mo Ibrahim (Artikelbild) gegründete Stiftung nach eigenen Worten für einen "bedeutungsvollen Wandel" auf dem afrikanischen Kontinent ein. Mit dem Index misst die Stiftung die Auswirkungen der Regierungsarbeit in den 54 afrikanischen Ländern - anhand von mittlerweile 93 Indikatoren in den Bereichen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, wirtschaftliche Entwicklung sowie Gesundheit und Bildung.
Rückschritt bei Rechtsstaatlichkeit, Fortschritt bei Gesundheit
22 der Länder, darunter fünf der Top Ten, haben sich im Bereich Regierungsführung verschlechtert. Nur sechs Länder konnten sich in allen vier Kategorien verbessern, allen voran die Côte d'Ivoire. Doch dort wird sich erst bei den anstehenden Wahlen erweisen, wie stabil die Verhältnisse sind - derzeit ist die Stimmung angespannt. An zweiter Stelle konnte sich auch in diesem Jahr die Kapverden behaupten: "Was Transparenz und gute Regierungsführung angeht, sind wir auf den oberen Plätzen und wir werden uns bemühen, dort auch zu bleiben", so Ministerpräsident José Maria Neves, "auch wenn unsere allgemeine Bewertung etwas schwächer ausgefallen ist."
Einzig in den beiden Kategorien Menschenrechte und Gesundheit und Bildung ließ sich allgemein eine eindeutige Besserung feststellen. Doch auch hier warnt Ibrahim vor Euphorie: Sicherlich seien die Afrikaner im Allgemeinen gesünder und lebten in demokratischeren Gesellschaften als 15 Jahre zuvor - doch müsse ein andauernder Fortschritt in allen Regierungsbereichen erreicht werden. Erst dann, so der Stiftungsgründer, gebe es für die Bewohner Afrikas die Zukunft, die sie verdienten und die sich wünschten.
Kritiker fordern mehr Indikatoren
Manche Ergebnisse sorgten für Überraschungen, etwa Simbabwes Aufstieg unter die sechs Länder, die sich in allen vier Kategorien verbessert haben. Gerade im Bereich Menschenrechte war Simbabwe in der Vergangenheit häufig in die Kritik geraten. Pedzisai Ruhanya ist Direktor des Zimbabwe Democracy Institute - er hält den Report für oberflächlich, da zu wenige Indikatoren einbezogen und Fakten ignoriert worden seien. "Die Analyse beschränkt sich auf soziale und politische Rechte", so Ruhanya, "diesen liegen der Zugang zu einem guten Gesundheitssystem, sauberes Wasser und Bildung zugrunde. Doch diese Grundrechte werden in Simbabwe teilweise gar nicht erst garantiert." Ihm zufolge müsste eine gute Erhebung den Fokus verstärkt auf die Lebensumstände der Bevölkerung legen und weitere Indikatoren auswerten.
Neben dem Index vergibt die Stiftung den Mo-Ibrahim-Preis für gute Regierungsführung. Mit der fünf Millionen US-Dollar schweren Auszeichnung bedenkt die Stiftung jeweils einen ehemaligen afrikanischen Präsidenten oder Regierungschef, der sich um sein Land verdient gemacht hat. Bisherige Preisträger sind Mosambiks ehemaliger Präsident Joaquin Chissano, Botswanas Ex-Präsident Festus Mogae sowie Pedro Pires, ehemaliger Präsident der Kapverden. In diesem Frühjahr bedachte die Stiftung Namibias ehemaligen Präsidenten, Hifikepunye Pohamba.
Mitarbeit: Antonio Rocha und Isaac Mugabi.