Görlach Global: Neue Weltordnung im pazifischen Raum
18. Januar 2023Die Nachkriegsordnung im pazifischen Raum ist Geschichte. Ein nationalistisches, militarisiertes China unter Xi Jinping hat Japan dazu bewogen, eine neue Sicherheitsstrategie zu entwerfen, die deutlich höhere Militärausgaben und eine engere Zusammenarbeit mit der US-Armee vorsieht. Japans Präsident Fumio Kishida und US-Präsident Biden haben bei einer Begegnung in Washington die Allianz zwischen ihren beiden Ländern bekräftigt.
Die rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten der Vereinigten Staaten, die auf der Insel stationiert sind, sollen künftig, anders als zuvor, die Aufgabe einer schnellen Eingreiftruppe übernehmen, um schnell auf einen möglichen Angriff der Volksrepublik oder ihres Verbündeten Nordkorea reagieren zu können. Was hat die beiden demokratischen Länder zu diesem Schritt veranlasst?
Chinesische Raketen-Tests in der Nähe Taiwans
Im August waren fünf Raketen, die die chinesische Armee nahe der Inselrepublik Taiwan abgefeuert hatte, in japanischem Hoheitsgewässer gelandet. Diese Aktion hat Tokio alarmiert. Japan fürchtet zudem, dass die zu ihrem Territorium gehörenden Senkaku-Inseln von China besetzt werden könnten. Die Volksrepublik behauptet, dass diese Inseln zu ihrem Territorium gehören. Neben China sind auch die kommunistische Diktatur Nordkoreas und das russische Regime eine Bedrohung für Japans Sicherheit: Am 18. Dezember testete Pjöngjang neue Raketen, die, atomar bestückt, auch Japan erreichen könnten. Am 24. Mai 2022 zogen China und Russland mit sechs Kampfbombern nahe an Japans Luftraum vorbei, um militärische Stärke zu demonstrieren, während die demokratisch gewählten Regierungschefs Japans, Australiens, Indiens und der USA zu Gesprächen zusammenkamen.
Die Achse Moskau-Peking-Pjöngjang reicht weiter nach Teheran, wo ein weiteres Unrechtsregime droht, zum Verhängnis für eine ganze Weltregion zu werden. Die Morde der Mullahs an der eigenen Bevölkerung sind ein Skandal, den sich die Diktatur im Iran glaubt erlauben zu können, seit sie näher mit den genannten Machthabern zusammen gerückt ist.
Weder Pjöngjang noch Teheran sind in Verhandlungen davon zu überzeugen gewesen, von der Entwicklung von Atomwaffen abzulassen. China lehnt zwar offiziell den Einsatz von Atomwaffen ab, hat aber gleichzeitig unter Machthaber Xi sein Arsenal auf rund 400 Sprengköpfe erhöht. Zudem steht Peking im Verdacht, über seinen Partner Nordkorea die russischen Truppen in der besetzten Ukraine zu unterstützen - oder zumindest nicht zu unterbinden, dass Pjöngjang diesen militärische Unterstützung zukommen lässt.
Die nukleare Aufrüstung Nordkoreas mit chinesischer Billigung hat nun erstmals dazu geführt, dass der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol eine Rückkehr amerikanischer Atomsprengköpfe ins Spiel gebracht hat, die 1991 im Zuge der weltweiten Abrüstungsbewegung von der Halbinsel abgezogen wurden.
Um der umfassenden Bedrohung durch die Volksrepublik angemessen zu begegnen, versucht US-Präsident Biden nicht nur das Bündnis mit Japan zu stärken, sondern die Sicherheitsarchitektur der Region insgesamt durch eine neue indo-pazifische Allianz unter Einbezug Indiens Australiens und Neuseelands zu ergänzen.
Einfluss regionaler Handelsverflechtungen
Derzeit glauben etliche der geopolitischen Beobachter, dass weltweite Handelsverflechtungen letztlich einen Kriegsausbruch zwischen den USA und China verhindern würden. Andere wiederum sagen, dass genau die Tatsache, dass die UdSSR mit den USA und ihren Verbündeten in der freien Welt keine maßgeblichen Wirtschaftsbeziehungen hatte, der Grund gewesen sei, warum es zu keinem Krieg gekommen sei. Denn so waren beide Seiten einander nicht in die Quere gekommen.
In der Ukraine versucht Washington nun alles, um nicht direkt zu einer Kriegspartei zu werden. Das kann gelingen, weil Washington vor der russischen Invasion keine vertragliche Verteidigungsverpflichtung gegenüber Kiew eingegangen war. Im pazifischen Raum sieht das anders aus: Sowohl gegenüber Tokio als auch Seoul bestehen solche Verpflichtungen, gegenüber Taiwan, so sieht es zumindest Joe Biden, ebenfalls. Da die Volksrepublik widerrechtlich Anspruch auf den gesamten Westpazifik angemeldet hat, scheint ein Kriegsausbruch in dieser Weltregion nur eine Frage der Zeit. Die USA sind daher daran interessiert, dass die Anrainerstaaten ihre Verteidigungskapazitäten ausbauen, um durch Abschreckung die Volksrepublik China und ihren Vasallen Nordkorea von einem Angriff abzuhalten und eine nukleare Eskalation zu verhindern, die sofort im Raum stünde, wenn sich die beiden Atommächte China und Amerika auf dem Schlachtfeld begegneten.
Alexander Görlach ist Senior Fellow am Carnegie Council for Ethics in International Affairs und Research Associate am Internet Institut der Universität Oxford. Nach Aufenthalten in Taiwan und Hongkong wurde diese Weltregion, besonders der Aufstieg Chinas und was er für die freie Welt bedeutet, zu seinem Kernthema. Er hatte verschiedene Positionen an der Harvard Universität und der Universität von Cambridge inne.