Guaidó ruft zu Massenprotest gegen Maduro auf
4. März 2019
"Wir sind stärker als je zuvor, das ist nicht der Moment um schwach zu werden", sagte Juan Guaidó in einem Video, das in sozialen Netzwerke lief. Er rief alle Staatsbediensteten auf, sich den für Montag geplanten Protesten anzuschließen. Er selbst werde am gleichen Tag nach Venezuela zurückkehren. Ob Guaidó an den Demonstrationen teilnehmen wird und wo er sich zum Zeitpunkt der Aufnahme des Videos befand, ließ er offen. Zuletzt hielt er sich in der ecuadorianischen Küstenstadt Salinas auf. Seine Botschaft schloss der 35-Jährige mit den Worten: "Wir sehen uns morgen."
Am Vormittag (16 Uhr MEZ) sollen in der Hauptstadt Caracas und weiteren Städten die Demonstrationen beginnen. Da die Medien in Venezuela zensiert seien, solle die Bevölkerung den Protestaufruf und die Treffpunkte der Regierungsgegner über soziale Netzwerke verbreiten, erklärte Guaidó.
Die angekündigte Rückkehr des Oppositionsführers nach Venezuela ist heikel. Ihm droht dort die Festnahme, da er trotz einer Ausreisesperre das Land verlassen hatte. Gegen Guaidó läuft ein Ermittlungsverfahren, weil er sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten des Krisenlandes erklärt hatte. Der Oppositionsführer will den amtierenden linksnationalistischen Staatschef Nicolás Maduro aus dem Amt drängen und Neuwahlen organisieren.
Mogherini warnt Caracas
Die Europäische Union warnte die venezolanische Regierung vor der Festnahme Guadós bei der Rückkehr in sein Heimatland. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, jegliche Maßnahme, die Guaidós "Freiheit, Sicherheit oder persönliche Integrität" gefährde, werde die Spannungen erheblich verschärfen. Die Immunität für die Mitglieder der venezolanischen Nationalversammlung sei von der Verfassung garantiert und müsse vollständig respektiert werden. Die Abgeordneten müssten ihr Mandat ausüben können, ohne dass sie oder ihre Angehörigen eingeschüchtert würden.
In Ecuador war der Oppositionsführer mit Staatschef Lenín Moreno zusammengetroffen, der ihm seine Unterstützung zusicherte. Moreno sagte, sein Land werde Venezuela bei der "Rückkehr zu Freiheit und Demokratie" helfen. Ecuador gehört neben Kolumbien und Peru zu den Staaten mit den meisten Migranten aus Venezuela. Die ecuadorianischen Behörden schätzen ihre Zahl auf 250.000.
Guaidó war Ende Februar trotz Ausreiseverbots ins benachbarte Kolumbien gereist. Zudem besuchte er Brasilien, Paraguay und Argentinien. Am Sonntag kündigte er an, dass er für den 22. März eine Einladung nach Chile bekommen habe.
kle/nob (dpa, afp)