Griechisches Defizit schrumpft deutlich

Wegen sinkender Ausgaben und Investitionen schmolz das Defizit von Januar bis April um 81 Prozent auf 330 Millionen Euro, teilte das Finanzministerium in Athen mit. Ein Jahr zuvor lag der Fehlbetrag noch bei 1,7 Milliarden Euro. "Die Finanzlage verbessert sich beständig", sagte Finanzstaatssekretär Christos Staikouras. "Aber wir werden nicht selbstgefällig." In den Daten ist nur der Haushalt der Zentralregierung berücksichtigt, Sozialversicherung und Kommunen fehlen.

Die Sanierung der Staatsfinanzen ist teuer erkauft. Die Regierung drosselte ihre Ausgaben um zwölf Prozent. Die Investitionen für staatlich finanzierte Projekte fielen auf 836 Millionen Euro - das ist nur noch halb so viel wie ursprünglich geplant. Dadurch wurden sinkende Steuereinnahmen kompensiert. Wegen des schwachen Konsums angesichts einer Rekordarbeitslosenquote von 27 Prozent fielen die Einnahmen aus der Umsatzsteuer.

2014 soll es wieder aufwärts gehen

Das Staatsdefizit soll nach Prognose der EU-Kommission im kommenden Jahr wieder unter der erlaubten Obergrenze von drei Prozent liegen. 2009 lag es noch bei 15,6 Prozent. Eine Staatspleite wurde durch internationale Hilfsgelder verhindert. Im Gegenzug musste sich Griechenland verpflichten, seinen Haushalt zu sanieren.

Erschwert wird das durch die hartnäckige Rezession. Die Wirtschaft dürfte 2013 das sechste Jahr in Folge schrumpfen, wenn auch mit 4,2 Prozent so langsam wie seit 2009 nicht mehr. "Die hohe Arbeitslosigkeit und Einschnitte bei Löhnen und Sozialleistungen werden den privaten Konsum weiter drücken", befürchtet die EU-Kommission. 2014 soll die Rezession enden: Erwartet wird ein Mini-Wachstum von 0,6 Prozent.

zdh/sti (rtr)