Gespräche über Regierungsbildung mit Draghi

Die Formulierung, die der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) 2012 in der schweren Euro-Krise gewählt hatte, wurde zum geflügelten Wort. "Whatever it takes" - "was auch immer notwendig" sei, wollte Mario Draghi damals einsetzen, um die Gemeinschaftswährung zu retten. Dass die schwierige Situation damals bewältigt werden konnte, war sicher auch Draghis Verdienst.

Treffen um 12 Uhr

Nun wartet offenbar die nächste Herausforderung auf den 73-jährigen Wirtschaftswissenschaftler, der im Oktober 2019 die Leitung der EZB abgab. Italiens Staatschef Sergio Mattarella will mit Draghi über die Bildung einer Regierung in Rom sprechen. Draghi wurde für Mittwoch um 12 Uhr zu einem Treffen mit Mattarella eingeladen, wie der Quirinalspalast auf Twitter mitteilte.

Zuvor hatte der Staatspräsident bekanntgegeben, dass die Versuche, eine neue Mehrheit für das Bündnis des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte zu finden, gescheitert sind. In einer kurzen Ansprache wies Mattarella das Ansinnen zurück, er solle vorgezogene Wahlen ansetzen. Dies sei wegen der gegenwärtigen Corona-Pandemie keine Option.

Keine Bereitschaft in den Lagern

Der bisherige Regierungschef Conte hatte vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht, nachdem seine Koalition zerbrochen war. Der als Vermittler hinzugezogene Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, musste mitteilen, dass sich keine Mehrheit bei seinen Sondierungen in den verschiedenen politischen Lagern gefunden habe. Gegenwärtig habe es keine Bereitschaft gegeben, "eine Regierungsmehrheit ins Leben zu rufen".

Ausgelöst wurde die Krise durch die Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi, die Mitte Januar im Koalitionsstreit über die Verwendung europäischer Corona-Hilfsgelder das Mitte-Links-Bündnis verlassen hatte. Es könnte sein, dass sowohl der ehrgeizige Renzi als auch Conte nun von der Macht lassen müssen. 

ml/AR (rtr, dpa)