Geduldsprobe für inhaftierte Deutsche

Eigentlich sollte die Entscheidung der türkischen Justiz über die Haftentlassung Mesale Tolus bereits am Dienstag fallen. Doch über das Schicksal der deutschen Übersetzerin und Journalistin wird nun wohl doch erst am Mittwoch entschieden. Das zuständige Gericht in Istanbul habe den Fall aus Zeitmangel am Dienstag nicht prüfen können, erklärte Tolus Anwältin der Deutschen Presse-Agentur. Sie hoffe nun auf eine Entscheidung am Mittwoch, doch allgemein schätze sie die Chance auf eine Entlassung aus der Untersuchungshaft als gering ein.

Mesale Tolu, die seit Ende April mit ihrem zweieinhalbjährigen Sohn im Frauengefängnis im Istanbuler Stadtteil Bakirköy festgehalten wird, hat allein die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Bundesregierung hat deshalb einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung. Dies gilt auch für den IT-Experten Peter Steudtner, der Anfang Juli im Rahmen eines Workshops der Menschenrechtsorganisation Amnesty International verhaftet wurde. Nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin konnte der deutsche Botschafter Martin Erdmann am Dienstag Steudtner besuchen, der im Gefängnis Silivri sitzt.

Zu den Insassen des Gefängnisses Silivri gehört seit mittlerweile einem halben Jahr auch der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel, der als Korrespondent für die Zeitung "Die Welt" in Istanbul gearbeitet hat. Da Yücel neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, sieht die Rechtslage für die deutsche Botschaft in diesem Fall anders aus. Doch auch mit ihm habe Erdmann am Dienstag sprechen können, heißt es.

Alle drei Beschuldigten sind wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Konkrete Erkenntnisse dazu gibt es aber weder von Seiten der Justiz noch der Regierung. Viele führende deutsche Politiker, darunter auch Außenminister Sigmar Gabriel, bezeichnen die Inhaftierten deshalb mittlerweile offiziell als Faustpfand des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Doch die Appelle, die Deutschen freizulassen, verhallen seit Wochen und Monaten ungehört. Stattdessen verweist Erdogan auf die Unabhängigkeit der Justiz.

"Keine rechtsstaatliche Kontrolle"

Der Deutsche Richterbund zweifelt dagegen daran, dass es in der Türkei noch eine unabhängige Gerichtsbarkeit gibt. Nach dessen Einschätzung könnten die inhaftierten Deutschen nicht mit einem rechtsstaatlichen Verfahren rechnen. "Das Erdogan-Regime ist in seiner Willkür inzwischen unberechenbar, zumal eine effektive rechtsstaatliche Kontrolle weitgehend ausfällt", sagte Verbandsgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Rechtsanwälte, die Inhaftierte verteidigten, müssten mittlerweile selbst mit dem Vorwurf der Terrorhilfe rechnen und stünden mit einem Bein im Gefängnis.

djo/uh (dpa, epd, rtr)