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Gauck ruft Deutsche und Polen zum Dialog auf

16. Juni 2016

Um das Verhältnis beider Länder ist es derzeit nicht gut bestellt. Nun feiern beide ein Jubiläum. Bundespräsident Gauck - der stets für eine stärkere Wahrnehmung des östlichen Nachbarn plädiert - ermahnt beide Seiten.

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Joachim Gauck und Andrzej Duda (Foto: dpa)
Bundespräsident Gauck (r.) empfängt seinen polnischen Kollegen Duda in BerlinBild: picture-alliance/dpa/W.Kumm

"Einander näher rücken. Einander zuhören. Einander ernst nehmen", forderte Joachim Gauck beim Empfang seines polnischen Kollegen Andrzej Duda in Berlin. "Dialog, auch kontroverse Debatten, bleiben für mich unverzichtbar", fügte er hinzu. Der Bundespräsident hatte Duda zuvor mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue begrüßt.

Anlass des Besuchs ist der 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. Das Regelwerk, das den Grundstein für die deutsch-polnische Aussöhnung, Freundschaft und Zusammenarbeit legte, war am 17. Juni 1991 unterzeichnet worden. Mit Blick auf dieses Abkommen rief Gauck beide Länder zu weiterer Annäherung auf.

Flüchtlingskrise, Justizreform, Medienpolitik...

Allerdings sind die Beziehungen derzeit mitnichten sorgenfrei. Sie gelten gar als ziemlich belastet, unter anderem wegen unterschiedlicher Positionen in der Flüchtlingskrise. Streit zwischen Warschau und den übrigen Europäern gibt es auch wegen der Justizreform und der Medienpolitk der nationalkonservativen polnischen Regierung. EU-Menschenrechtsexperten sprechen von einer Aufweichung des polnischen Rechtsstaats.

Warnung vor Spaltung der EU

Das der rechtsnationalen Regierungspartei PiS entstammende polnische Staatsoberhaupt warnte vor einer Spaltung der Europäischen Union. Man könne die Staaten nicht aufteilen, in Länder die weniger oder die mehr europäisch seien, sagte Duda. Man könne sich nicht Misstrauen und Vorurteile leisten. Wie der Bundespräsident rief auch Duda dazu auf, die deutsch-polnischen Beziehungen zu pflegen.

Gauck würdigte zudem die Rolle Polens beim Umbruch in Europa und auch bei der deutschen Wiedervereinigung. Die deutsch-polnische Annäherung im vergangenen Vierteljahrhundert nannte er eine "Zeitenwende". Mit Verweis auf die guten Wirtschaftsbeziehungen, den Jugendaustausch und die Partnerschaft in EU und NATO fügte er hinzu: "Wir sind uns zweifellos näher gekommen."

Präsidenten gucken getrennt Fußball

Nahe gekommen ja, aber keine engen Freunde - derzeit zumindest. Und auch das EM-Fußballspiel zwischen Deutschland und Polen an diesem Donnerstagabend wollen Duda und Gauck sich lieber getrennt anschauen. Duda verfolgt das Spiel - im Kreis von Landsleuten - in der polnischen Botschaft in Berlin, Gauck privat. Ein deutsch-polnisches Politikerpaar gibt es dennoch: Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszcykowski sind gemeinsam im Stadion bei Paris.

se/wl (dpa, afp)