Gabriel will Verhältnis zur USA nachjustieren
16. Mai 2017
George Marschall ist ein Amerikaner, vor dem Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) höchsten Respekt hat. Deswegen mag es nicht verwundern, dass Gabriel in seiner als Grundsatzrede angekündigten Ansprache an diesem Dienstagabend in Berlin vor allem an den Erfinder des Marschall-Plans erinnerte. Der legte vor exakt 70 Jahren mit seinem wirtschaftlichen Aufbauprogramm den Grundstein für Wohlstand und Demokratie in Nachkriegs-Europa. Amerikanische Außenpolitik, die auf Verzahnung und Kooperation mit den transatlantischen Partnern setzte, so lobte Gabriel das Handeln dieses großen amerikanischen Staatsmanns der Nachkriegsjahre.
Und er hält sein Vermächtnis für aktueller denn je. Denn mit dieser Weitsicht und dem Kooperationswillen verkörpert Marschall für den deutschen Außenminister das genaue Gegenteil von dem, was seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor gut fünf Monaten die transatlantischen Beziehungen prägte. Auch wenn Gabriel Trump nicht beim Namen nennt, wird klar, dass dieser für ihn stattdessen für Konfrontation, Protektionismus und Abschottungsgedanken steht, welche das vielbeschworene Wertebündnis in Frage stellen.
Freundschaften beweisen sich gerade in schwierigen Zeiten
Aus Sicht des deutschen Außenministers ist es höchste Zeit, die transatlantische Partnerschaft auf eine neue Grundlage zu stellen. Und höchste Zeit, beide Seiten an ihre eigene Erfolgsgeschichte zu erinnern. "Marschall hat den Wert langfristiger Bündnisse erkannt und hat gezeigt, dass ein starkes Europa auch im vitalen Interesse der USA ist", sagte Gabriel vor rund 300 Teilnehmern, die zwei Tage lang in Berlin beim Deutsch-Amerikanischen-Kongress über den Zustand der transatlantischen Beziehungen debattieren. "Finding Common Ground", also auf der Suche nach gemeinsamen Schnittmengen, heißt der Titel der Konferenz.
Dass es mit diesem Neustart der kriselnden transatlantischen Ehe nicht ganz so leicht wird, haben die ersten vier Monate unter US-Präsidenten Donald Trump bereits bewiesen. Ein chaotischer Regierungsstil und der Versuch, verfassungswidrige Reisebeschränkungen für muslimische Länder einzuführen und eine auf Konfrontation gebürstete Handelspolitik sind nur einige der Dinge, die Politikern, Managern und Bürgern in Europa noch immer große Sorgen bereiten. Auch deshalb wird Gabriels Besuch bei Amtskollege Rex Tillerson am morgigen Mittwoch in Washington alles andere als ein Pflichttermin sein. Gabriel will dort über den gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sprechen.
Für den Bundesaußenminister ist klar: Europa und Amerika gehen erneut durch eine "entscheidende Periode" ihrer Beziehung. So einschneidend wie zu Zeiten Marschalls, als Amerika Führungsstärke bewies. Heute sei die Frage aber anders, so Gabriel. "Wollen wir zusehen, wie eine liberale, offene und auf Ausgleich und Verständigung angelegte Weltordnung zunehmend wegzubrechen droht oder wollen wir diese Weltordnung fit machen für das 21. Jahrhundert?"
Fünf Leitgedanken für ein neues Atlantisches Bündnis
Um den Besuch mit den richtigen Vorzeichen zu beginnen, formulierte Gabriel bei seiner Rede fünf Leitgedanken, an denen sich die USA und Europa seiner Ansicht nach orientieren sollen. So könne, Punkt 1, das transatlantische Bündnis nur dann überdauern, wenn es von beiden Partnern gewollt und gemeinsam weiterentwickelt werde. Punkt 2: Nur wenn Europa und die USA gemeinsam ihre Werte und Prinzipien verteidigten, könne das Bündnis auch neue Generationen begeistern. Drittens, so Gabriel, dürfte die US-Regierung von Donald Trump nicht vergessen, dass ein stabiles und starkes Europa auch im vitalen Interesse der USA sei.
Um Stärke ins Bündnis mit einbringen zu können, müsste jeder der beiden Partner stark sein. In seinem vierten Leitgedanken mahnte der Außenminister die Europäer zu mehr Eigenständigkeit. Europa müsse sich von einem Verständnis der Arbeitsteilung mit den USA emanzipieren, das im Kern laute: "Wenn es ernst wird, werden die Amerikaner es schon richten." Es sei eine Illusion, dass Europa in einer komplexen und zunehmend bedrohlichen Welt ohne eigene Machtressource auskomme. Fünftens müsse das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass die transatlantischen Beziehungen "kein Dauergeschenk" seien. Man müsse diese Beziehungen in den beiden Gesellschaften stets neu verankern, etwa durch neue Formate und Wege, um "unsere Gesellschaften in ihrer Breite in Kontakt zu bringen". Dies gelte gerade für jene, die sich einen Austausch oder Reisen über den Atlantik nicht leisten könnten oder nicht daran denken würden.
Bevor hier aber neue Ideen entwickelt werden können, wartet nun der politische Alltag auf den Bundesaußenminister. Denn vermutlich wird Gabriel bei seinem Besuch in Washington von Journalisten auch zu den jüngsten Vorwürfen gegen Trump befragt werden, die nahelegen, dass der US-Präsident Geheimdienstinformationen befreundeter Nachrichtendienste an Russland weitergegeben haben soll. Vielleicht fragt sich der deutsche Außenminister dann ja: Was hätte George Marshall in dieser Situation gesagt?