Fünf Kuriositäten im deutschen Koalitionsvertrag
12. März 2018
Es ist vollbracht! Am 14. März soll Angela Merkel zur Kanzlerin wiedergewählt werden. Damit steht in Deutschland fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl die neue Regierung. Die Arbeit der großen Koalition wird auf dem Koalitionsvertrag beruhen, auf den sich CDU, CSU und SPD Anfang Februar geeinigt haben und der nun gemeinsam unterzeichnet wurde. Um Themen wie Familiennachzug von Flüchtlingen und Gesundheitsversorgung gab es ein zähes Ringen, aber letztlich wurden alle Steine aus dem Weg geräumt.
Im 177-Seiten starken Koalitionsvertrag kann man nachlesen, was die Regierung sich vorgenommen hat. Von Arbeitsmarkt bis Wohnen ist eine Vielzahl von Themen abgedeckt. "Wir wollen eine neue Dynamik für Deutschland. Nur so können wir das Erreichte sichern und ausbauen", heißt es in dem Vertrag. Unter den Vorhaben findet sich allerdings auch so manches Ungewöhnliche:
Einige haben Anspruch auf eine Putzfrau
Union und SPD wollen "Zuschüsse für die Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen" für Alleinerziehende oder pflegende Angehörige, aber auch für Senioren einführen. Einfacher ausgedrückt: Die Regierung hilft beispielsweise mit der Bezahlung einer Reinigungskraft für Menschen, die ihre Wohnung nicht allein putzen können, oder die unter ständigem Zeitdruck stehen.
Schutz von deutschen Weinbergen
Das wird Liebhaber von rheinischem Riesling freuen: Im Koalitionsvertrag ist die Förderung nachhaltiger Entwicklung im Weinanbau festgeschrieben, "insbesondere in Steil- und Steilstlagen." Außerdem sollen die Herkunftsbezeichnungen deutscher Weine international geschützt werden.
Videospiele als olympischer Sport
Die Bundesregierung will mehr für den E-Sport tun. E-Sport steht für elektronischen Sport und bezeichnet Wettkämpfe, bei denen sich die Teilnehmer in Computerspielen messen. Gute Hand-Augen-Koordination und räumliche Vorstellungskraft sind unerlässlich. Die Koalitionäre wollen den E-Sport sogar "bei der Schaffung einer olympischen Perspektive unterstützen".
"Wolfentnahme"
Die Bundesregierung fordert, dass die EU-Kommission den Schutzstatus des Wolfs überprüft. Außerdem werden Union und SPD festlegen, in welchen Situationen es zur "letalen Entnahme" von Wölfen kommen soll - also wann die Tiere erschossen werden dürfen, um Menschen oder Weidevieh zu schützen.
Gesündere Tiefkühlpizza
Die Koalitionäre sorgen sich um die Ernährung der Deutschen. Weil man niemanden zwingen kann, mehr Gemüse und weniger Junkfood zu essen, sollen Fertigprodukte wenigstens ein bisschen gesünder werden. Dafür wird eine "Nationale Reduktionsstrategie" entwickelt. Das Ziel: weniger Zucker, Salz und Fett in Pizza, Tütensuppe und Co.