Friedensprozess im Südsudan auf der Kippe
15. August 2015
Die Friedensbemühungen seien "nicht beendet", betonte Präsidentschaftssprecher Ateny Wek Ateny. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden, allerdings ohne Präsident Salva Kiir, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Ein ranghoher Mitarbeiter Kiirs hatte zuvor die Verhandlungen für ausgesetzt erklärt.
Drei Tage bis zum Ultimatum
Internationale Vermittler hatten beiden Seiten eine Frist bis zum 17. August gesetzt und Sanktionen angedroht, sollten sie sich nicht einigen können. Seit Anfang des Monates diskutieren Vertreter der Regierung und der Rebellen über einen neuen Friedensplan der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft IGAD. Dieser soll vor allem die künftige Machtaufteilung regeln. Das Abkommen soll am Montag im äthiopischen Addis Abeba unterzeichnet werden. Statt Kiir werde nun Vize-Präsident James Wani Igga nach Addis Abeba reisen, erklärte Sprecher Ateny.
Die erst kürzlich gestarteten Gespräche waren zuletzt in eine Sackgasse geraten: Ranghohe Rebellenkommandeure hatten sich von dem früheren Vize-Präsidenten und Kontrahenten Kiirs, Riek Machar, losgesagt. Sie warfen ihm vor, nach alleiniger Macht zu streben und kündigten daher an, ein etwaiges Abkommen nicht anzuerkennen. Ateny betonte, die Vermittler sollten die "Aufspaltung der Rebellen berücksichtigen". Für ein Friedensabkommen müssten alle Waffen schweigen und auch die Rebellenkommandeure mit einbezogen werden.
Gewalt und Brutalität
Der Machtkampf zwischen Präsident Kiir und seinem früheren Stellvertreter Machar war im Dezember 2013 eskaliert. Seitdem versinkt das vom jahrelangen Bürgerkrieg gezeichnete Land in Gewalt. Zehntausende Menschen wurden bereits getötet, mehr als zwei Millionen vertrieben. Zahlreiche Zivilisten wurden Opfer ethnisch motivierter Massaker und Vergewaltigungen.
Bereits mehrmals vereinbarten die Konfliktparteien unter internationalem Druck Waffenruhen - nur um sie Tage oder schon Stunden später wieder zu brechen. Zuletzt schaltete sich US-Präsident Barack Obama in den Konflikt ein und drohte mit Sanktionen, wenn die Gespräche scheitern würden. Mögliche Maßnahmen wären ein Waffenembargo, Kontensperrungen und Einreiseverbote.
nin/ml (dpa, afp)