Flüchtlingsheime auf Vorrat?

Der kommunale Spitzenverband aller 295 Landkreise in Deutschland empfiehlt Städten und Gemeinden, trotz zurückgehender Flüchtlingszahlen weiterhin Unterkünfte bereitzuhalten. "Wir müssen versuchen, gewisse Aufnahmekapazitäten in der Hinterhand zu behalten, um die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden und vorbereitet zu sein", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke.

"Allerdings sind wir auch zum sparsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln verpflichtet, so dass dies mit Augenmaß geschehen muss." Zudem sei es aus finanzieller Sicht für Kommunen schwer, Kapazitäten vorzuhalten, da sie vom Bundesland in der Regel nur Geld für tatsächliche Fälle erhielten, berichtete Henneke der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ, Ausgabe vom Dienstag). Nur Brandenburg erstatte auch Vorhaltekosten, in Sachsen sei dies ähnlich geplant.

Belastbare Prognosen seien schwer zu treffen, so Henneke weiter: "Wir wissen nicht, wie sich die Lage auf den Flüchtlingswegen auswirkt, ob die Balkan-Route geschlossen bleibt und was mit der Türkei passiert."

2 von 3 unbesetzt

Viele Bundesländer schließen derzeit Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber, da in diesem Jahr bisher deutlich weniger Flüchtlinge als noch im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen sind. Die Bundesregierung zahlt 670 Euro je Asylbewerber im Monat an die Bundesländer, die in der Regel die Erstaufnahmeeinrichtungen betreiben. Später betreuen Städte und Landkreise die Flüchtlinge und erhalten dafür unterschiedliche Zahlungen durch das jeweilige Bundesland.

Nach Informationen der FAZ hatten die Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer zuletzt eine Auslastungsquote von rund 35 Prozent. Von etwa 220.000 Plätzen waren 145.000 ungenutzt, wie in einer Umfrage ermittelt wurde. Auch viele Städte und Kreise hätten nicht besetzte Plätze in ihren Unterkünften.

wa/kle (kna, faz)