FDP stimmt Ampel-Koalitionsgesprächen zu

Die FDP hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen freigemacht. Einen entsprechenden Beschluss fassten der Bundesvorstand und die neugewählte Bundestagsfraktion einstimmig. "Wir sehen Chancen, wir sehen aber auch Herausforderungen", sagte Parteichef Christian Lindner nach Ende der Beratungen. Er machte deutlich, dass das angestrebte Ampel-Bündnis keine Wunschkonstellation gewesen sei. Es gebe große inhaltliche Unterschiede. Alle Beteiligten brauchten deshalb Toleranz und die Bereitschaft zu "neuem Denken". 

In der vergangenen Woche hatten die drei Parteien ein gemeinsames Sondierungspapier vorgelegt, das Eckpunkte einer geplanten Ampel-Koalition auf Bundesebene umreißt. Der SPD-Vorstand votierte am Freitag einstimmig für formelle Gespräche. Am Sonntag stimmte auch ein kleiner Parteitag der Grünen mit überwältigender Mehrheit zu. Die Koalitionsverhandlungen könnten damit in wenigen Tagen beginnen.

Während Sondierungsgespräche der unverbindlichen Erkundung von Gemeinsamkeiten und Differenzen dienen, haben die Partner bei Koalitionsverhandlungen eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Sind die Verhandlungen erfolgreich, münden sie in einen Koalitionsvertrag, der die Regierungsvorhaben verbindlich regelt.

Stammplatz auf der Regierungsbank

In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik hatte die FDP beinahe einen Stammplatz auf der Regierungsbank: In mehr als 40 von 72 Jahren seit Gründung der Bundesrepublik regierten die Liberalen mit - als Juniorpartner von Union oder SPD. Nach acht Jahren Opposition streben sie nun zurück in die Regierung, erstmals auf Bundesebene gemeinsam mit SPD und Grünen.

Die SPD als größter Partner würde in einem rot-grün-gelben Bündnis aller Voraussicht nach mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellen. Die beiden anderen Parteien, deren Ergebnis bei der Bundestagswahl Ende September deutlich niedriger lag als das der Sozialdemokraten, erhielten als Juniorpartner eigene Ressorts in der Regierung.

jj/uh (dpa, afp)