Angriff auf US-Ziele im Irak war nur der Anfang
9. Januar 2020
Nach den Raketenangriffen vom Mittwoch auf US-Ziele im Irak hat ein hochrangiger Kommandeur des iranischen Militärs weitere Attacken in Aussicht gestellt. Es habe sich lediglich um den Beginn einer Serie von Angriffen in der gesamten Region gehandelt, sagte Amirali Hajizadeh, Chef der Luft- und Raumfahrtkräfte innerhalb der Revolutionsgarden.
Es gehe nicht darum, Soldaten zu töten. Vielmehr solle Washingtons militärische Schlagkraft zerstört werden, sagte er im staatlichen Fernsehen. Dabei hob der Kommandeur hervor, das iranische Militär habe bei der Aktion am Mittwoch Cyber-Angriffe vorgenommen, um amerikanische Flugzeug- und Drohnen-Navigationssysteme zu deaktivieren.
Verteidigungsminister Ami Hatami hatte zuvor erklärt, sein Land wolle die USA mit politischen Mitteln aus dem Mittleren Osten vertreiben. Einen weiterer Militärschlag schloss er aber nicht aus. Die Lage am Persischen Golf war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Topgeneral Ghassem Soleimani vergangene Woche bei einem Drohnenangriff in Bagdad gezielt getötet hatten.
USA bereit zu Iran-Verhandlungen
Bei einem Vergeltungsschlag der Iraner in der Nacht zum Mittwoch waren nach US-Angaben elf Raketen im Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad westlich von Bagdad und fünf in Erbil eingeschlagen. Alle gingen demnach über Standorten der von den USA angeführten internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" nieder. Im Irak sind auf mehreren Stützpunkten rund 5000 US-Soldaten stationiert.
In einem Brief an die Vereinten Nationen rechtfertigten die USA die Tötung Soleimanis als Akt der Selbstverteidigung gemäß der UN-Charta. Die US-Regierung zeigte sich zugleich aber auch offen für Gespräche mit dem Iran. Die USA seien zu ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit, mit dem Ziel, eine weitere Gefährdung des internationalen Friedens und der Sicherheit oder eine Eskalation durch die iranische Führung zu verhindern, schrieb die amerikanische UN-Botschafterin Kelly Craft an den UN-Sicherheitsrat.
EU will an Atom-Deal festhalten
Die Europäische Union stellte derweil klar, dass sie entgegen dem Willen von US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufgeben will. Das 2015 ausgehandelte Abkommen sei eine wichtige Errungenschaft gewesen und bleibe ein wichtiges Werkzeug für die Stabilität in der Region, hieß es in Brüssel.
Die USA hatten das Atomabkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Teheran setzte daraufhin Schritt für Schritt Verpflichtungen aus. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China halten an der Vereinbarung fest. Trump will sie zu einem Ausstieg drängen. Dann könnten die Weltmächte gemeinsam eine neue Vereinbarung mit Teheran aushandeln, sagte er in Washington.
Atombehörde weiter im Iran tätig
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA wird nach Angaben Rohanis auch weiterhin die Atomanlagen des Irans überwachen. Das geht aus einer Mitteilung des Teheraner Präsidialamts hervor. Demnach hat Rohani dies bei einem Telefongespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zugesagt. Am Sonntag - zwei Tage nach der gezielten Tötung Soleimanis - hatte Teheran erklärt, dass sich das Land künftig dem Deal nicht mehr verpflichtet fühle.
Bundeswehr fliegt Soldaten aus dem Irak
Die Bundeswehr fliegt derweil knapp 30 Soldaten aus dem nordirakischen Erbil aus. "Wir verlagern im Moment diejenigen, die sowieso an das Ende ihrer Kontingentszeit gekommen sind", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Sndersitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin. "Alle anderen Kräfte bleiben vorerst in Erbil." Zuletzt waren noch knapp 120 deutsche Soldaten im Nordirak. Auch das internationale Militärcamp am Flughafen von Erbil, in dem die Deutschen neben Soldaten etlicher anderer Nationen stationiert sind, war in der Nacht zum Mittwoch Ziel iranischer Raketenangriffe geworden.
uh/jj (dpa, rtr, afp)