Eurogruppe schickt frisches Geld nach Athen
14. August 2015Nach etwa sechs Stunden konnte Eurogruppechef Jeroen Dijsselbloem die Erfolgsmeldung verkünden: Griechenland erhält ein weiteres Hilfspaket. Das Rettungspaket ist auf drei Jahre angelegt und hat nach Angaben der EU-Kommission einen Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro. Die erste Tranche belaufe sich auf 26 Milliarden Euro, verlautete aus Verhandlungskreisen in Brüssel.
Erst am Freitagmorgen hatte das Parlament in Athen den Reform- und Sparplan gebilligt. Zwar stimmten 222 von 291 anwesenden Abgeordneten für das neue Hilfspaket. Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras bekam die Mehrheit allerdings nur mit Hilfe der Oppositionsstimmen.
Nun müssen nur noch der Deutsche Bundestag und einige andere nationale Parlamente dem Hilfsprogramm zustimmen. Eine Ablehnung dort gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Auf Expertenebene hatten sich Griechenland und seine Geldgeber bereits in der Nacht zum Dienstag auf einen Rahmen für das mittlerweile dritte Hilfsprogramm verständigt. Er sieht vor, dass die neuen Kredite nur gegen weitreichende Reform- und Sparzusagen ausgezahlt werden. Dies sind zum Beispiel Steuererhöhungen und Änderungen am Rentensystem.
Athen werde vermutlich am Morgen des 20. August erste Kredite erhalten, sagte der Chef des Euro-Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, nach den Verhandlungen im Brüssel. Am selben Tag muss Griechenland Schulden bei der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückzahlen. Gibt es doch noch unerwartete Hindernisse, müsste eine weiterer Überbrückungskredit her.
Bei den Schulden geht es um 3,4 Milliarden Euro, die Athen für auslaufende Anleihen und Zinsen an die Europäische Zentralbank (EZB) zahlen muss. Sollte die Rückzahlung ausbleiben, müsste die EZB dem Land eigentlich den Geldhahn zudrehen, was den Zusammenbruch der Wirtschaft zur Folge haben könnte.
qu/sp/rb (dpa, rtr, afp)