Neue EU-Sanktionen gegen Nordkorea

Die von den EU-Außenministern vereinbarten Sanktionen richten sich gegen das Raketenprogramm und den Finanzsektor der nordkoreanischen Diktatur. Nordkorea hatte am Dienstag vergangener Woche einen unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen. Aus Protest gegen diesen Test verschärfte die Europäische Union jetzt ihre bereits bestehenden Sanktionen gegen das isolierte kommunistische Land. Die bereits am vergangenen Freitag vereinbarten EU-Sanktionen wurden jetzt formell von den Außenministern der 27 Mitgliedsstaaten in Brüssel beschlossen, wie das Sekretariat des Ministerrates mitteilte. Mit ihren Sanktionen setzt die Europäische Union die in den Vereinten Nationen verabredeten Restriktionen um, geht aber auch darüber hinaus.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, die Bundesregierung habe auf eine Verschärfung der Sanktionen gedrängt. "Das ist die Antwort auf ein Nuklearprogramm, das nicht nur eine Gefährdung der Region bedeutet, sondern auch der Sicherheitsarchitektur weltweit."

Anleihen, Handelsgüter und Kredite auf dem Index

Die EU hatte bereits 2006 unter anderem ein Waffenembargo und Einreiseverbote gegen Nordkorea verhängt. Nun sollen weitere Unternehmen und Personen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren in der EU belegt werden, die mit Waffen oder solchen Gütern handeln, die als Waffen eingesetzt werden können. Im Finanzsektor sollen der Kauf nordkoreanischer Staatsanleihen, Kredite oder der Edelmetallhandel verboten werden. Weitere Handelsgüter, die möglicherweise zu Entwicklung und Bau von Atomraketen genutzt werden könnten, wurden auf eine Verbotsliste gesetzt.

Nordkorea hatte am 12. Februar einen Atomsprengsatz unterirdisch getestet und mit diesem dritten Atomtest weltweit Kritik auf sich gezogen. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Test. Der Atomtest sollte, wie bereits die letzten Raketenstarts, nach Ansicht von Beobachtern auch die Stellung des 30-jährigen Kim Jong Un absichern, der inzwischen seit mehr als einem Jahr an der Staatspitze steht.

Weitere Atomtests in Planung

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete zuletzt, Pjöngjang plane ein bis zwei neue Atomtests, womöglich auch einen weiteren Raketenstart, mit dem Ziel, die USA unter Druck zu setzen. Der nächste Atomrest werde mit voraussichtlich um die zehn Kilotonnen TNT eine deutlich größere Sprengkraft haben als die vorangegangenen, meldete Reuters unter Berufung auf politische Kreise in China.

qu/SC (rtr, afp)