EU verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Die Europäische Union hat mit weiteren Handels- und Finanzsanktionen auf Nordkoreas Atom- und Raketentests reagiert. Angesichts "der schweren Bedrohung" von Frieden und Sicherheit setzte die EU weitere Produkte und Materialien auf ihre Liste mit Exportverboten, die zu sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken genutzt werden können. Gleichzeitig wurden Finanztransfers von oder nach Nordkorea grundsätzlich verboten.

EU-Sanktionen zusätzlich zu UN-Sanktionen

Nordkorea hatte im Januar eine Atombombe zu Testzwecken gezündet und testete in den vergangenen Monaten immer wieder Raketen. Die Tests verstoßen gegen UN-Resolutionen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss deshalb Anfang März die bislang schärfsten Sanktionen gegen das seit langem isolierte Land. Die EU-Sanktionen wurden nun zusätzlich verhängt.

Flugzeuge nordkoreanischer Gesellschaften dürfen demnach weder in der EU starten oder landen noch deren Gebiet überfliegen. Schiffe, die Nordkorea gehören, von ihm betrieben werden oder von dem Land angeheuerte Besatzungen haben, dürfen zudem keine EU-Häfen anlaufen.

Investitionsverbot

"Alle Investitionen" aus Nordkorea in der EU sind zudem fortan untersagt. EU-Bürger oder Unternehmen dürfen ihrerseits weder in den Bergbau, Raffinerien und die Chemieindustrie Nordkoreas noch in Firmen und Organisationen investieren, die an "illegalen Programmen" im Rüstungsbereich beteiligt sind.

Neben Ölprodukten belegte die EU auch "Luxusgüter" mit einer Einfuhrsperre nach Europa. EU-Vertreter nannten unter anderem wertvolle Kleidung, Accessoires und Schuhe sowie Musikinstrumente von hoher Qualität. Welchen Umfang solche "Luxusgüter" beim Import aus Nordkorea ausmachen, konnte die EU nicht sagen.

Die EU hatte 2006 erstmals Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land verhängt. Schon bisher galten Exportverbote für Waffen, Waren und Technologie, die für Nordkoreas Atom-, Rüstungs- und Raketenprogramme genutzt werden können. Auch galten bereits eine Reihe von Beschränkungen im Verkehrs-, Handels- und Finanzbereich. Daneben sind derzeit 66 Amtsträger mit Reise- und Vermögenssperren belegt und die Guthaben von 42 Unternehmen in der EU eingefroren.

cr/stu (afp, dpa)