EU und AU: Gemeinsam gegen den Terror

In Anbetracht der vielen Terroropfer in Afrika und Europa seien gemeinsame Anstrengungen hier wichtiger denn je, betonten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die AU-Kommissionsvorsitzende Nkosazana Dlamini-Zuma in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Die Kommissare hatten zuvor beim bisher größten politischen EU-Afrika-Treffen über aktuelle Entwicklungen diskutiert.

Stärker als bisher will die EU-Kommission die afrikanischen Staaten zum Beispiel beim Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram unterstützen, die vor allem in einigen westafrikanischen Ländern aktiv ist. Außerdem wollen sowohl die EU als auch die AU mehr tun gegen "irreguläre Migration", etwa durch kriminelle Schleuserbanden. Auch bei der Suche nach Lösungen für die aktuellen Konflikte in Burundi, dem Süd-Sudan, Somalia und Mali wollen die Staatenverbünde enger kooperieren.

Darüber hinaus verpflichten sich EU und AU laut Aussage der Kommissare, nach der Einigung auf ein Klimaabkommen im Dezember 2015 in Paris nun nationale Ziele festzulegen, um die vereinbarten Klimaziele erreichen zu können. Beide Verbünde kündigten auch an, sich stärker gegen die Wüstenbildung und deren Auswirkungen auf die dort lebenden Menschen einzusetzen. Darüber hinaus wollen sie verstärkt der illegalen Wilderei entgegentreten.

Seit dem Lissabon-Gipfel im Jahr 2007 hat die EU-Kommission den politischen Dialog mit der Afrikanischen Union stetig ausgebaut. Für 2017 ist der nächste EU-Afrika-Gipfel geplant.

Kooperation in Migrationsfragen

Bereits vor dem Treffen hatten Juncker und Dlamini-Zuma in einem gemeinsamen Beitrag für die Tageszeitung "Die Welt" angekündigt, die beiden Kommissionen würden die Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität fortsetzen. "Gemeinsam werden wir die Ursachen der irregulären Migration angehen, Mobilität und Arbeitsmigration unterstützen, die Kosten für Heimatüberweisungen von Migranten senken, den internationalen Schutz stärken, die Rückkehr erleichtern und den Menschenhandel bekämpfen."

Beide Politiker setzten sich in der Erklärung für stabile Gesellschaften ein. "Wir wissen, dass eine nachhaltige Entwicklung nur in stabilen und sicheren Gesellschaften möglich ist und dass die Sicherheit bedroht ist, wenn es keinen gleichen Zugang zu den Vorteilen einer nachhaltigen Entwicklung gibt." Dies zeige sich umso deutlicher in Zeiten, "in denen terroristische Gruppierungen desillusionierte und meist arbeitslose junge Menschen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren versuchen", schreiben Juncker und Dlamini-Zuma.

kle/qu (kna, epd)