EU: Malta soll Flüchtlinge aufnehmen
6. August 2013
Die EU-Kommission in Brüssel hat Malta aufgefordert, einen liberianischen Öltanker mit 102 auf hoher See geretteten Bootsflüchtlingen in den Hafen Valletta zu lassen. "Es ist die humanitäre Pflicht der maltesischen Behörden, diese Menschen an Land zu lassen", unterstrich die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Dienstag. Das Frachtschiff, auf dem sich unter anderem vier schwangere Frauen und ein Baby befinden, wartet bereits seit Montag auf die Erlaubnis zur Landung. Die maltesische Regierung verlangt, dass das Schiff die Migranten nach Libyen bringt.
Kurz nach der Ermahnung aus Brüssel teilte die Regierung mit, das maltesische Militär habe Ärzte an Bord geschickt und bringe Nahrung und Wasser zu den Flüchtlingen. Aus medizinischer Sicht sei es nicht notwendig, dass Migranten von Bord gebracht werden müssten, stellten die Militärärzte den Angaben zufolge fest.
Hilfe jetzt, Klärung der Zuständigkeiten später
Malta verhindert mit Kriegsschiffen, dass der Frachter die im Mittelmeer geretteten Menschen im Hafen Valletta absetzen kann. Die Regierung argumentiert, dass zum Zeitpunkt der Rettung der nächste sichere Hafen ein libyscher gewesen wäre. Der Kapitän war laut maltesischen Medien dennoch nach Valletta gefahren, weil er dort plangemäß sein Öl abliefern wollte. Die Behörden Italiens sehen sich ebenfalls nicht zuständig für die Flüchtlinge. "Die Dispute über die Zuständigkeit von Behörden und den korrekten Ort der Landung helfen den dringend hilfsbedürftigen Menschen nicht", unterstrich Malmström. "Diese Fragen sollten später geklärt werden."
Allein im Juli kamen knapp 1000 afrikanische Flüchtlinge in Malta an. Diese Rekordzahl brachte Regierungschef Joseph Muscat dazu, sofortige EU-Notstandshilfe für deren Betreuung zu beantragen. Für die Mittelmeeranrainerstaaten der EU stellen die zahlreichen, aus Afrika kommenden Flüchtlinge große Herausforderungen dar. Internationalen Abkommen zufolge müssen Bootsflüchtlinge im Prinzip im nächstgelegenen Land aufgenommen werden.
pg/kle (dpa, afp, epd)