Es geht langsam aufwärts

Ohne erkennbare Mimik und mit gewohnt monotoner Stimme verkündete der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung das halbjährlich vorgelegte Wirtschaftsgutachten. Olli Rehn, der aus Finnland stammt und beim Reden sehr lange Denkpausen einlegt, brauchte fast eine halbe Stunde, um Fakten und Schaubilder zu erläutern. Dann endlich die postive Nachricht, auf die die Europäer nach eineinhalb Jahren Rezession gewartet haben."Wir sehen klare Zeichen für eine wirtschaftliche Kehrtwende", sagte Olli Rehn in Brüssel, um gleich wieder zu mahnen: "Aber das Wachstum wird nur langsam anlaufen und sich nur mit Verzögerung in mehr Arbeitsplätzen bemerkbar machen. Deshalb können wir noch keinen Sieg ausrufen und dürfen nicht den Fehler machen, nachlässig zu werden."

Nachdem die Wirtschaft in Europa im Gesamtjahr 2013 noch um 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) schrumpft, soll sie laut Rehns Prognose im kommenden Jahr um 1,4 Prozent wachsen. Im Jahr 2015 sollen es 1,9 Prozent Wachstum sein.

Konjunktur erholt sich, Gefahr für Euro gebannt

Das Vertrauen der Wirtschaftsmanager und Konsumenten selbst in den Krisenländern Griechenland, Spanien oder Italien nimmt wieder zu, gab der EU-Währungskommissar zu Protokoll. Allerdings bleibe die Arbeitslosigkeit in diesen Ländern und in Europa insgesamt mit rund zwölf Prozent zu hoch. Das Wachstum ist zudem regional sehr unterschiedlich verteilt. Während die baltischen Staaten um bis zu vier Prozent wachsen, schrumpfen Slowenien und Zypern im kommenden Jahr immer noch leicht. Die Sanierung der Staatshaushalte geht in Europa weiter, aber der Abbau der Defizite wird ingesamt langsamer, warnte Olli Rehn. Erst im Jahr 2015 soll die Neuverschuldung bei 2,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts liegen. Für die Euro-Zone, also die 17 Staaten, die den Euro als Gemeinschaftswährung haben, machte der finnische Kommissar ein klare Ansage. Nachdem die Kosten für die Ausgabe von Staatsanleihe, also neue Schulden, für die Krisenländer gesunken seien, könne er Entwarnung geben:

"Der schwindende Stress an den Märkten für Staatsanleihen zeigt, dass die extreme Gefahr eines Zerfalls des Euro, wie sie die Märkte letztes Jahr noch gesehen haben, überwunden ist." Auch diese gute Nachricht für die Euro-Zone und den Rettungskurs der Finanzminister trug Rehn ohne ein Lächeln vor. Nordisch kühl. Vielleicht war ihm auf den Magen geschlagen, dass ausgerechnet sein Heimatland Finnland wegen schwerer Strukturkrisen in der Industrie auf ein ungewohnt bescheidenes Wachstum kommen wird.

Höhrere Löhne für Deutschland empfohlen

Betont sachlich mischte sich Olli Rehn in die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten in Berlin ein. Er gab der neuen Bundesregierung den Rat, die wirtschaftspolitischen Empfehlungen der EU-Kommission und der übrigen Mitgliedsstaaten nun bald umzusetzen. "Deutschland sollte Bedingungen für dauerhaft wachsende Löhne schaffen. Hohe Steuern und Sozialabgaben sollten, besonders für untere Einkommensschichten, reduziert werden. Höhere Investitionen in Infrastruktur würden helfen, die Binnennachfrage anzukurbeln. Das hätte auch langfristig positive Auswirkungen auf die Produktivität", schrieb Rehn den Deutschen ins Stammbuch. Er reagierte damit auf Kritik der USA an den seit Jahren dauerhaft hohen deutschen Export-Überschüssen. Viele Staaten im Süden der Euro-Zone sehen beim deutschen Export die Ursache für ihre eigene wirtschaftliche Schwäche. Das wollte Olli Rehn so nicht bestätigen.

Frankreich und Deutschland als Kern der Euro-Zone sollen liefern

Der Wirtschaftskommissar nahm sich aber nicht nur Deutschland zur Brust. Der Schlüssel für eine gesunde Euro-Zone liege bei der größten und der zweitgrößten Wirtschaftsmacht, nämlich Deutschland und Frankreich. Beide müßten Reformen einleiten und Zusagen erfüllen. Frankreich müsse seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern und sein Rentensystem auf bessere Grundlagen stellen, forderte Rehn. "Wenn Frankreich und Deutschland das tun, was der Europäische Rat ihnen im Juli aufgetragen hat, dann würden sie der Euro-Zone, dem Wachstum und den Arbeitslosen einen großen Dienst erweisen." Die beiden Großen im Euro-Land hätten es in der Hand, den Rest der mittelgroßen und kleinen Euro-Staaten mitzuziehen.

Etwas Sorge macht den Experten in der EU-Kommission die Entwicklung der Weltwirtschaft, die natürlich auch auf Europa zurückstrahlt. Das Wirtschaftswachstum in den aufstrebenden Volkswirtschaften und den Schwellenländer lasse nach, heißt es im Konjunkturgutachten aus Brüssel. Im kommenden Jahr werde das globale Wachstum mit vier Prozent unter dem statistischen Durchschnitt bleiben. Risiken sieht die EU-Kommission auch in den USA. Die Amerikaner müssten gewaltige Anstrengungen machen, um aus der permanenten Krise der öffentlichen Haushalte heraus zu kommen. Der Schuldenstand in den USA erreicht bald 105 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das sei auf Dauer nicht gut, orakelte Olli Rehn.

In der kommenden Woche wird der EU-Kommissar konkrete Maßnahmen für jedes Land in Europa veröffentlichen. Zum ersten Mal hat Olli Rehn alle Haushaltsentwürfe der Mitgliedsstaaten für das kommende Jahr unter die Lupe nehmen dürfen. Der neue Haushalts-Check ist Teil der besseren wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit, den die Staats- und Regierungschefs auf dem Höhepunkt der Euro-Krise vereinbart hatten. Nur einmal gönnte sich Olli Rehn den Anflug eines Lächelns, als er ein rundes Jubiläum verkündete. Er wies darauf hin, dass die EU-Kommission genau seit 50 Jahren Konjunkturprognosen veröffentlicht.