Entwicklungsministerin Schulze warnt vor Brot-Unruhen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat bei der Afrikanischen Union (AU) für eine Zusammenarbeit im Kampf gegen Hungersnöte geworben und warnt vor Brot-Unruhen. "Auch in Afrika sind die dramatischen Folgen des Angriffskriegs Russlands spürbar und schmerzhaft", sagte sie in Addis Abeba mit Blick auf den Ukraine-Krieg."Wenn Lebensmittel und Energie teurer werden, verschärft das bestehende Hungerkrisen." Die Nahrungsmittelkrise dürfe nicht zu einer Destabilisierung weiter Regionen Afrikas führen. Die SPD-Politikerin sagte den Ländern des globalen Südens weitere Solidarität zu und unterstrich: "Ich möchte der Afrikanischen Union das klare Signal geben, dass Deutschland neben der Unterstützung für die Ukraine seine Partner im globalen Süden nicht vergisst."

Schulze hatte in der vergangenen Woche bei der Weltbank-Frühjahrstagung ein Bündnis für globale Ernährungssicherung vorgeschlagen, um die drohende Krise zu mildern. Am Sonntag und Montag hat sie den krisengebeutelten Libanon besucht. Wie der Libanon und andere arabische Staaten sind auch viele Länder Afrikas auf Getreideimporte aus der Ukraine und Russland angewiesen. Deshalb warb die Ministerin bei der AU für eine Mitarbeit in dem Bündnis. Dafür kam sie mit der Vize-Vorsitzenden der AU-Kommission, Monique Nsanzabaganwa, sowie mit weiteren Kommissaren zusammen. Schulze sagte, die Initiative sei auf große Zustimmung gestoßen.

Wenn infolge des Ukraine-Krieges Preise weiter steigen und Liefermengen schrumpfen, könnten deutlich mehr Menschen in Hunger gestürzt werden. Experten gehen davon aus, dass jedes Prozent mehr bei den Lebensmittelpreisen dazu führt, dass weitere zehn Millionen Menschen auf der Welt in Armut und Hunger abrutschen.

Furcht vor Unruhen wegen hoher Brotpreise

Nach Angaben von Schulze befürchtet die Afrikanische Union, dass steigende Brotpreise zu Unruhen führen könnten. Viele Staaten auf dem Kontinent subventionierten Brot, doch angesichts der Überschuldung kämen sie damit an ihre Grenzen, erläuterte die Ministerin. Wenn Brot aber für viele Teile der Bevölkerung nicht mehr erreichbar sei, drohten soziale Proteste. Daher sei es der Union wichtig, dass der Kontinent unabhängiger von Importen wird.

In Somalia, Äthiopien und Kenia sind dem Entwicklungsministerium zufolge schon jetzt bereits 13 Millionen Menschen von einer Hungersnot bedroht, denn das Horn von Afrika leide unter der schlimmsten Dürre seit fast vierzig Jahren. Diese Zahl könnte auf bis zu 26 Millionen steigen, wenn nicht bald ausreichend Regen fällt. In den Vorjahren hat bereits die schlimmste Heuschrecken-Plage seit Jahrzehnten ganze Landstriche verwüstet. Hinzu kamen lokale Konflikte und die Corona-Pandemie.

Schulze mahnt politische Lösung für Tigray an

Bei ihrem Aufenthalt in Äthiopien sprach Schulze auch den Tigray-Konflikt an und mahnte die "schonungslose" Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen an. Sie appellierte an die äthiopische Regierung, alles zu unternehmen, damit ausreichende Hilfe die Menschen im Norden des Landes erreiche und eine "tragfähige politische Lösung" verhandelt werden könne. Am Morgen war die Ministerin zunächst zum Gespräch mit Ministerpräsident Abiy Ahmed zusammengekommen und hatte mit ihm über den Konflikt gesprochen. Der Regierungschef habe gesagt, er sei gewillt, den Konflikt beizulegen, aber auch betont, wie schwierig das sei.

Menschenrechtsorganisationen werfen regionalen Sicherheitskräften in Nordäthiopien vor, Hunderttausende Angehörige der Tigray-Volksgruppe vertrieben und Tausende Frauen und Mädchen vergewaltigt zu haben. Der Tigray-Konflikt hatte sich im November 2020 an einem Machtkampf zwischen der in der Region herrschenden Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und der äthiopischen Zentralregierung entzündet. Tausende Menschen wurden getötet, Millionen Frauen, Männer und Kinder mussten fliehen.

kle/uh (epd, kna, afp)