Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf

Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Die Abgeordneten folgten damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium mitteilte.

Der landesweite Notstand war Anfang November ursprünglich für ein halbes Jahr verhängt worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte. Die Maßnahme ermöglichte der Regierung unter anderem Massenfestnahmen von aus Tigray stammenden Menschen. Internationale Menschenrechtsorganisationen hatten dies scharf kritisiert. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Dezember eine Untersuchung von Rechtsverstößen in dem ostafrikanischen Staat angeordnet.

Tödliche Drohnenangriffe

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und der TPLF hatte im November 2020 mit einer Offensive der Regierungstruppen in der Unruheregion Tigray begonnen. Im Jahr 2021 weiteten sich die Kämpfe auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Zwischenzeitlich waren die Rebellen in Richtung der Hauptstadt vorgedrungen.

Ende Dezember zog sich die TPLF nach einer weiteren Militäroffensive der Regierung wieder in ihre Hochburg Tigray zurück. Dies hatte Hoffnungen auf eine Befriedung des Konflikts genährt. Die TPLF warf der Regierung jedoch immer wieder tödliche Drohnenangriffe vor. Ende Januar gab die TPLF bekannt, dass sie den Kampf in der Region Afar wieder aufgenommen habe, nachdem regierungstreue Streitkräfte erneut ihre Stellungen angegriffen hätten.

Seit Beginn der Auseinandersetzungen in dem Land mit der zweitgrößten Bevölkerung Afrikas wurden nach UN-Angaben Tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen in die Flucht getrieben. Hunderttausenden Äthiopiern droht eine Hungersnot. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

Amnesty: Schwere sexuelle Gewalt

Amnesty International beschuldigte die Rebellengruppe TPLF erneut der vorsätzlichen Tötung von Zivilisten sowie der Vergewaltigung von Minderjährigen. Für ihren nun vorgelegten Bericht befragte die Menschenrechtsorganisation nach eigenen Angaben 30 Überlebende in zwei Städten der Region Amhara. Fast die Hälfte der Opfer sprach demnach von Gruppenvergewaltigungen durch Kämpfer der TPLF. Amnesty hat auch die Vergewaltigung Hunderter Frauen und Mädchen durch äthiopische und eritreische Soldaten in der Region Tigray dokumentiert.

jj/wa (dpa, afp, epd)