Ende des Corona-Notstands in Spanien
9. Mai 2021
Die meisten der teils sehr strengen Beschränkungen des öffentlichen Lebens waren in Spanien in der Nacht zum Sonntag ausgelaufen. Dazu gehörte die bisher für das ganze Land zwingend vorgeschriebene nächtliche Ausgehsperre, die nur wenige Regionen noch eine Zeit lang beibehalten wollen. Zudem wurde unter anderem die Abriegelung zahlreicher Regionen beendet, Ein- oder Ausreisen sind nun auch ohne triftigen Grund wieder erlaubt.
Die Bewohner der Hauptstadt Madrid dürfen zum Beispiel seit Sonntag wieder ans Meer nach Andalusien, Valencia oder Katalonien. Und wichtiger noch für viele: Endlich darf man Menschen wieder treffen und in die Arme schließen, die man ein halbes Jahr lang nur via Whatsapp, Skype oder Zoom sprechen konnte.
Die linke Zentralregierung mahnt unterdessen weiter zur Vorsicht. "Wir müssen alle vorsichtig bleiben, die Pandemie ist noch nicht zu Ende", sagte Vize-Ministerpräsidentin Carmen Calvo am Samstag am Rande einer Veranstaltung in Madrid. Die verschiedenen Regionen des Landes entscheiden nun je nach Lage und im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten, welche Maßnahmen sie aufrechterhalten oder neu beschließen wollen, damit das Virus nicht wieder außer Kontrolle gerät.
Gastronomie ruft zu Aufstand auf
Auf den Balearen gilt etwa weiter eine nächtliche Ausgehsperre. Die Innenräume von Bars und Restaurants müssen noch mindestens zwei Wochen geschlossen bleiben, was viele Gastwirte der Mittelmeer-Inseln verärgert. Mehrere Gastronomieverbände riefen auf Mallorca zum "Aufstand" auf und forderten, ab Montag aus Protest auch in Innenräumen Gäste zu bewirten. Regionalpräsidentin Francina Armengol, die für die Einreise auch von Spaniern weiter einen PCR-Test verlangt, wird im Netz scharf attackiert.
Die Frage, welche Maßnahmen ohne Notstand überhaupt noch rechtlich zulässig sind, sorgt in Spanien seit Tagen für hitzige Debatten und viel Verwirrung. Während zum Beispiel die Oberlandesgerichte der Balearen und von Valencia die Aufrechterhaltung der nächtlichen Ausgehsperre guthießen, wurde diese Maßnahme von der baskischen Justiz als verfassungswidrig abgelehnt. Die Kanaren und die Provinz Navarra, die die Bewegungsfreiheit nachts auch weiterhin einschränken wollen, warteten am Sonntag noch auf die Urteile ihrer jeweiligen obersten Richter.
Opposition: Chaos nach dem Notstand
Die Opposition und auch einige Richter sprechen von "Chaos" und machen die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez verantwortlich. Oppositionschef Pablo Casado warf Sánchez vor, er habe sich aus der Verantwortung gestohlen, keine einzige Leitlinie für die Zeit nach dem Notstand beschlossen und die Regionen somit allein gelassen.
Spanien hatte zeitweilig zu den Ländern mit den höchsten Infektionszahlen in Europa gehört. Schließlich hatte die Regierung in Madrid im Oktober den Notstand ausgerufen. Inzwischen geht die Zahl der täglichen Neuinfektionen deutlich zurück. So liegt die Sieben-Tage-Inzidenz deutlich niedriger als etwa in Deutschland, zuletzt betrug sie nur noch 84 Ansteckungen pro 100 000 Einwohner. In einigen Urlaubsregionen wie Valencia (ca. 16) und den Balearen (ca. 26) mit Mallorca ist die Situation sogar noch entspannter.
bri/fab (dpa, afp)