Eine neue Regierung für den Libanon
10. September 2021
Die Einigung wurde nach einem Treffen zwischen dem designierten Ministerpräsidenten Nadschib Mikati und Präsident Michel Aoun verkündet. Das Land befindet sich infolge der Explosionskatastrophe von Beirut und der folgenden 13 Monate ohne Regierung derzeit in der schlimmsten Krise seiner Geschichte.
Am 4. August 2020 waren im Hafen von Beirut hunderte Tonnen Ammoniumnitrat in einem Lagerhaus detoniert. Die Explosion machte ganze Stadtteile der libanesischen Hauptstadt dem Erdboden gleich, über 200 Menschen kamen ums Leben. Daraufhin war die Regierung des libanesischen Regierungschefs Hassan Diab zurückgetreten.
Herkulesaufgabe
Auf Mikati, einen Unternehmer und Milliardär, sowie die anderen Minister wartet eine schwierige Aufgabe. Das Land am Mittelmeer erlebt seit fast zwei Jahren die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seiner Geschichte. 78 Prozent der Bevölkerung leben laut UN unter der Armutsgrenze. Die libanesische Lira hat mehr als 90 Prozent ihres Wertes verloren. Zudem leidet das Land unter einer schweren Versorgungskrise. So fehlen lebenswichtige Medikamente und Treibstoff zur Stromerzeugung, so dass es nur wenige Stunden am Tag Strom gibt.
Der bankrotte Staat kann auch zahlreiche Subventionen und Importe nicht mehr finanzieren. Die internationale Gemeinschaft hat hunderte Millionen Euro zur Unterstützung zugesagt. Diese sind jedoch an die Bedingung geknüpft, dass der Libanon eine Regierung bekommt, die in der Lage ist, notwendige Reformen umzusetzen.
Ministerpräsident mit Erfahrung
Mikati war bereits 2005 sowie 2011 Ministerpräsident des Libanons. Vor ihm waren in den vergangenen Monaten zwei andere Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert.
fab/sti (dpa, afp, kna)