Dänemark verlängert Grenzkontrollen

Dänemark setzt die stichprobenartigen Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland noch mindestens einen Monat fort. Die Maßnahme sei bis zum 2. Juni verlängert worden, um "eine außergewöhnlich hohe Zahl von Flüchtlingen und Migranten zurückzuhalten", erklärte Integrationsministerin Inger Støjberg in Kopenhagen. Die Kontrollen waren erstmals am 4. Januar eingeführt worden und bereits fünf Mal verlängert worden, zuletzt bis zum 3. Mai.

Der jüngste Schritt ist im Sinne der EU-Kommission: Die will an diesem Mittwoch die Verlängerung von Grenzkontrollen über den 12. Mai hinweg empfehlen. Die Kommission habe den Schritt bereits in ihrem Schengen-Fahrplan vor zwei Monaten in Aussicht gestellt, sagte eine Sprecherin in Brüssel. Deutschland und andere EU-Staaten hatten die Behörde gedrängt, die Grenzkontrollen über den Sommer vorsorglich zu verlängern.

Die Kommission wird laut ihrem Schengen-Fahrplan vom März nun dem EU-Ministerrat - dieser vertritt die EU-Staaten - die Verlängerung vorschlagen. Grund dafür sind laut früherer Mitteilung ein andauernder Migrationsdruck und "die schwerwiegenden Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen". Zum Zeitraum der Verlängerung machte die Sprecherin keine Angaben. Laut "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" sollen die Kontrollen für sechs Monate bis Mitte November verlängert werden.

Verweis auf Schweden

Dänemarks Integrationsministerin Støjberg begründete die Verlängerung mit den systematischen Kontrollen der Schweden an der Grenze zu Dänemark. "Wenn Asylbewerber ohne korrekte Papiere nicht weiter nach Schweden reisen können, besteht weiter ein ernsthaftes Risiko, dass viele Flüchtlinge und Migranten hier im Land stranden könnten", sagte Støjberg laut einer Mitteilung. Zugleich gebe es eine große Zahl nicht registrierter Flüchtlinge etwa in Deutschland, die sich auf den Weg nach Dänemark machen könnten. "Eine solche Ansammlung könnte die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit in Dänemark gefährden."

Schweden verlangt seit Januar von Zug-, Bus- und Fährbetreibern, dass diese die Papiere ihrer von Dänemark nach Schweden reisenden Passagiere kontrollieren. Schweden ist neben Deutschland eines der Hauptzielländer von Asylsuchenden. Im vergangenen Jahr registrierte das skandinavische Land 163.000 Asylanträge. Wegen Problemen mit der Unterbringung schränkte Stockholm die Aufnahme von Flüchtlingen ein.

Massiver Rückgang der Einreisen

Dänemark zählte 2015 lediglich 21.000 Asylanträge - es waren aber 44 Prozent mehr als im Vorjahr. Seit der Einführung von Grenzkontrollen ging die Zahl der einreisenden Flüchtlinge deutlich zurück. In der vergangenen Woche wurden 45 Asylbewerber neu in Dänemark registriert.

Auch andere EU-Länder kontrollieren wegen der großen Zahl von Flüchtlingen wieder ihre Grenzen zu Nachbarstaaten. In Deutschland reisten einer Statistik der Bundespolizei zufolge im April 5485 Migranten ein. Im Schnitt waren dies 183 am Tag. Auch im März waren der Behörde zufolge nur rund 5500 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, im Februar noch 38.570 und im Januar 64.700.

stu/uh (afp, dpa, rtr)