Scharfe Worte aus Israel
6. August 2008
Das iranische Atomprogramm sei eine Gefahr für die Existenz des jüdischen Staates, sagte Mofas am Mittwoch (06.08.2008) im Sender Radio Israel. Der Iran sei "die Wurzel alles Bösen". Mofas warf der Regierung in Teheran zudem vor, im Atomkonflikt auf Zeit zu spielen. "Das ist seit Jahren ihre Strategie: Zeit zu schinden und die Anreicherung weiter zu betreiben", sagte Mofas.
Der 59-Jährige zählt zu den härtesten Iran-Kritikern im israelischen Kabinett. Erst im Juni hatte er gesagt, ein Militärschlag gegen die islamische Republik könne unausweichlich sein, um das Land zu einer Aufgabe seines Nuklearprogramms zu bringen.
Livni vorn, doch Mofas nicht chancenlos
Der im Iran geborene Mofas hatte am Dienstag seinen Wahlkampf um die Nachfolge von Regierungschef Ehud Olmert eröffnet. Der ehemalige Militärchef erklärte in Jerusalem vor einer jubelnden Menge die Sicherheit Israels zur obersten Priorität seiner Politik. In seiner Zeit als Militärchef hatte er einen harten Kurs gegen den Palästinenser-Aufstand eingeschlagen, der im Jahr 2000 nach dem Scheitern der Friedensverhandlungen in Camp David ausbrach.
Die regierende Kadima stimmt am 17. September über ihren neuen Parteichef ab. Die Entscheidung dürfte Umfragen zufolge zwischen Mofas und Außenministerin Tzipi Livni fallen, der derzeit die besseren Chancen bescheinigt werden.
USA finden iranische Reaktion inakzeptabel
Doch was wäre, wenn statt Livni doch Mofas das Rennen machen sollte? Experten befürchten für diesen Fall eine Eskalation des Atomstreits mit dem Iran. Zumal die Fronten hier ohnehin schon stark verhärtet sind: So erachte die US-Regierung das jüngste Schreiben der iranischen Regierung als unannehmbar, schrieb die "New York Times" unter Berufung auf Diplomaten aus den USA und Europa. Teheran sei in dem Schrieb nicht auf die Forderungen des Westens eingegangen, erklärte ein ranghoher US-Diplomat.
Die so genannte Sechsergruppe, bestehend aus den USA, China, Russland, Deutschland, Großbritannien und Frankreich, hatte dem Land für einen Verzicht auf die Urananreicherung politische und wirtschaftliche Anreize geboten. Damit sollte eine politische Lösung auf dem Verhandlungswege ermöglicht werden.
"Keine andere Wahl"
Angesichts der ablehnenden Haltung des Iran dringen die USA und ihre Verbündeten nach Angaben des Weißen Hauses nun auf weitere Sanktionen. Präsidentensprecherin Dana Perino sagte am Mittwoch an Bord der Air Force One: Da Teheran nicht positiv auf das großzügige Angebot der Sechsergruppe reagiert habe, hätten die Verbündeten keine andere Wahl, als weitere Strafmaßnahmen zu ergreifen. Zuvor hatten sich politische Direktoren der Sechsergruppe in einer Telefonkonferenz über das weitere Vorgehen ausgetauscht.
Am Donnerstag wird zudem der stellvertretende Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Olli Heinonen, zu Gesprächen mit der iranischen Atombehörde in Teheran erwartet. Heinonen hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Teheran besucht, um dort die noch offenen Fragen des jahrzehntelang geheimen iranischen Atomprogramms zu klären. Die iranische Regierung bekräftigte in den vergangenen Wochen immer wieder, alle technischen Fragen der IAEA beantwortet zu haben. (ag)