Teheran reagiert
5. August 2008
Der Streit um das iranische Atomprogramm geht in die nächste Runde: Teheran hat am Dienstag (5.8.2008) auf ein Angebot des Westens reagiert, die USA wiesen die Antwort jedoch umgehend als inakzeptabel zurück. Damit wird die Verhängung weiterer Sanktionen gegen den Iran immer wahrscheinlicher.
Teheran antwortete dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana auf das vor gut zwei Wochen in Genf gemachte Angebot. Dabei wurden dem Land für einen Verzicht auf die Urananreicherung politische und wirtschaftliche Anreize geboten. Teherans Antwort sei jedoch lediglich eine Seite lang gewesen und habe nur bekannte Positionen vertreten, erklärte ein ranghoher US-Diplomat in Washington. Der Iran bekräftige darin seinen Anspruch auf ein ziviles Atomprogramm, gehe aber nicht auf die Forderungen des Westens ein.
In Brüssel hieß es zunächst lediglich, die Antwort sei noch nicht analysiert worden. Aus Teheran verlautete, es handele sich nicht um eine Antwort auf das Kooperationsangebot, sondern um das Protokoll eines Telefonats zwischen Solana und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili vom Montag.
Telefonkonferenz am Mittwoch
Die so genannte Sechser-Gruppe aus China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA will am Mittwoch beraten, wie sie weiter verfährt. Es werde eine Telefonkonferenz abgehalten, sagte US-Außenamtssprecher Gonzalo Gallegos in Washington.
Die sechs Länder hatten dem Iran vorgeschlagen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen, wenn das Land auf seine Urananreicherung aufgibt. Die iranische Regierung hatte dagegen immer wieder das Recht des Landes auf ein eigenes Atomprogramm betont.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit statt Atomenergie
Die Sechser-Gruppe hatte ihr Angebot vor mehr als zwei Wochen gemacht und Teheran eine Bedenkzeit bis vergangenen Samstag eingeräumt. Diese Frist ließ der Iran jedoch verstreichen. Der iranische Unterhändler Said Dschalili sagte dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana aber am Montag zu, bis Dienstag eine Antwort zu übermitteln.
Am selbem Tag verständigte sich die Sechser-Gruppe darauf, im Sicherheitsrat auf neue Sanktionen gegen den Iran zu drängen, wenn das Land nicht auf das Angebot eingehe. "Der Iran steht vor der Wahl, zu kooperieren oder isoliert zu werden", erklärte das US-Außenministerium am Montag.
Iran wird verdächtigt, Atomwaffen bauen zu wollen. Teheran bestreitet das und will insbesondere seine Urananreicherung nicht beenden. Der Westen befürchtet, dass der Iran in den entsprechenden Anlagen hoch angereichertes Uran für Atombomben herstellen könnte. (det)