Die B(R)ICS-Staaten in der Krim-Krise

2001 gebrauchte der Chefvolkswirt der amerikanischen Großbank Goldman Sachs erstmals den Begriff BRIC. Das Akronym bezeichnet die damals wirtschaftsstärksten Schwellenländer der Welt: Brasilien, Russland, Indien und China. Seit 2004 die Republik Südafrika als mit Abstand stärkste afrikanische Volkswirtschaft dazu kam, ist der Klub auf fünf Mitglieder angewachsen und firmiert als BRICS-Verbund.

Für Monica Herz, die als Professorin an der Katholischen Universität in Rio de Janeiro zu den BRICS-Staaten forscht, ist der Zusammenschluss aber mehr als ein lockerer Verbund verschiedener Länder, der allein auf wirtschaftlichen Gemeinsamkeiten beruht: "Die BRICS-Staaten bilden schon eine politische Gruppe. Sie teilen die Meinung, dass sie ein Gegengewicht zur westlich bestimmten Politik bilden können."

Tun sie es auch im aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt? Haben die BRICS-Staaten überhaupt eine gemeinsame Haltung in dieser Krise? Das schon, sagt Monica Herz, und zwar in dem Wunsch, "dass der Konflikt eingedämmt und begrenzt werden muss." Allerdings, fügt sie hinzu: "Wenn wir uns die russische Politik genauer ansehen, haben die BRICS-Staaten durchaus verschiedene Standpunkte."

Gemeinsame Geschichte und Interessen

Die einzelnen BRICS-Staaten haben tatsächlich höchst unterschiedliche Beziehungen zueinander und zu Russland im Besonderen. China beispielsweise: Nach der Gründung der Volksrepublik 1949 wurde das Land von der UdSSR jahrelang unterstützt, auch im Korea-Krieg gegen eine westliche Allianz unter Führung der USA. Das Verhältnis der beiden Staaten kühlte später ab und beide Länder stritten um den genauen Verlauf der gemeinsamen Grenze. Der Konflikt erreichte 1969 seinen Höhepunkt, als es beim Streit um eine Insel im Grenzfluss Ussuri sogar zu bewaffneten Auseinandersetzungen kam.

Heute sind beide Staaten ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, als zwei von insgesamt fünf Veto-Mächten - die anderen sind die USA, Großbritannien und Frankreich. Gegen diese westliche Dominanz fühlen sich Russland und China mitunter verbunden.

In der aktuellen Situation hält sich Peking stark zurück. Eine der wenigen offiziellen Äußerungen ist die Stellungnahme des Außenministeriums vom 19. März 2014. Darin heißt es, "dass die Krimfrage auf politischer Ebene gelöst werden soll. Alle Beteiligten sollten Zurückhaltung üben, um eine Eskalation zu vermeiden." Zustimmung zur russischen Politik gibt es nicht, Kritik am Vorgehen Moskaus aber noch weniger.

Enge wirtschaftliche Verbindungen

Aus Neu Delhi wird Wladimir Putin ebenfalls keine Kritik hören: Zu eng sind die wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen beider Länder. Indien fühlt sich außerdem Russland gegenüber verpflichtet, weil die Sowjetunion während des Kalten Krieges im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen mehr als einmal als Anwalt indischer Interessen aufgetreten ist.

Heute verbinden neben den engen wirtschaftlichen Beziehungen auch militärische Kooperationen die beiden Atommächte. Zum Beispiel hat Indien 75 Prozent der Waffen, die es zwischen 2009 und 2013 gekauft hat, in Russland erworben. Diese engen Beziehungen will Moskau offenbar vertiefen. Indiz dafür sind die Äußerungen von Igor Sechin. Den Aufsichtsvorsitzenden von Rosneft, ein mehrheitlich in Staatsbesitz befindliches russisches Ölunternehmen, zitierte ein indische Nachrichtenagentur am 24. März 2014 mit diesen Worten: "Indien ist für Russland sehr wichtig. Wir wollen unsere Kooperationen noch ausbauen."

Auch von den anderen kein Störfeuer

Von den beiden anderen BRICS-Staaten hat Moskau ebenfalls keine Kritik zu befürchten. Zwar haben weder Brasilien noch Südafrika so enge Beziehungen zu Russland wie Indien und China, doch auch sie geben sich sehr zurückhaltend. Das südafrikanische Außenministerium äußerte wiederholt seine Besorgnis über den Konflikt, vermied aber sorgsam, Partei zu ergreifen.

Der brasilianische Außenminister reagierte ähnlich: Luiz Alberto Figueiredo betonte nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor wenigen Wochen (21.03.2014) in Berlin, dass sein Land sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland eng verbunden sei. Figueiredo untersagte sich jede Parteinahme und bat lediglich "alle Parteien um Mäßigung und die Bereitschaft zum Dialog".

"Nicht vom gemeinsamen Weg abweichen"

Dialog ist auch nach Ansicht von Monica Herz der einzige Ausweg aus der Krise: "Es ist nötig, dass Russland und die Ukraine miteinander verhandeln, um in der neuen Situation eine Form von Koexistenz zu finden." Dazu könne ihr Land zwar schon einen Beitrag leisten, sagt die Wissenschaftlerin aus Rio de Janeiro, aber die Regierung habe dazu nicht genug Spielraum: "Es ist schwierig, weil die Beziehungen Brasiliens zu den USA angespannt sind. Da sind eher die europäischen Staaten, allen voran Frankreich und Deutschland, gefordert."

Bislang haben sich Brasilien, Indien, China und Südafrika zurückgehalten und es gibt auch keine Anzeichen dafür, dass sich das in naher Zukunft ändern könnte. Alle vier Länder scheinen abwarten zu wollen, dass sich die Wogen wieder glätten. Wenn der Konflikt aus den Schlagzeilen verschwunden ist, da ist sich Monica Herz sicher, würden die BRICS-Staaten wieder zur Tagesordnung zurückkehren: "Diese Krise wird die BRICS-Staaten nicht von ihrem gemeinsamen Weg abbringen."