Berlin und Riad beenden diplomatische Krise

Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein saudischer Amtskollege Adel al-Dschubair haben sich bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf verständigt, dass der im November 2017 abgezogene saudische Botschafter nach Deutschland zurückkehrt. Saudi-Arabien hatte dafür zur Voraussetzung gemacht, dass der Minister sein "ernsthaftes Bedauern" über ein zurückliegendes "Missverständnis" ausdrückt. Der SPD-Politiker sagte nun: "Wir hätten klarer in unserer Kommunikation und in unserem Engagement sein sollen, um solche Missverständnisse zwischen Deutschland und dem Königreich zu vermeiden."

Gemeint ist eine Äußerung des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD), der im November 2017 von einer "brandgefährlichen Entwicklung im Libanon" gesprochen und - ohne Saudi-Arabien direkt zu nennen - "politisches Abenteurertum" in der Region angeprangert hatte. Er mahnte damals, dass der zurückgetretene libanesische Regierungschef Saad Hariri nicht gegen seinen Willen in Saudi-Arabien festgehalten werden dürfe. Die Regierung des Königreichs warf Gabriel daraufhin "gefährliche Erklärungen" vor, zog ihren Botschafter ab und forderte eine Entschuldigung der Bundesregierung, die dazu jedoch lange Zeit nicht bereit war. Zudem bekam der neue für Riad vorgesehene deutsche Botschafter zuletzt keine Akkreditierung. Nach dem Eklat hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat mit Kronprinz Mohammed bin Salman versucht, die Spannungen zu mildern.

Maas will bald nach Riad

Von deutscher Seite hieß es nun, dass sowohl die Akkreditierung als auch die Rückkehr des saudischen Botschafters nun für die nächsten Wochen erwartet werde. Al-Dschubair begrüßte die Äußerung von Maas und lud diesen zu einem Besuch im Königreich "zur frühesten Gelegenheit" ein. Dabei solle eine "neue Phase der Kooperation auf allen Gebieten" eröffnet werden.

Die diplomatische Krise hatte auch die deutsch-saudischen Wirtschaftsbeziehungen massiv belastet. Im ersten Halbjahr 2018 gingen die deutschen Ausfuhren in das arabische Königreich um fünf Prozent zurück. Deutsche Unternehmen klagten zuletzt zunehmend über ausbleibende Aufträge.

Zudem ist die Regionalmacht Saudi-Arabien ein wichtiger strategischer Partner im Nahen Osten. Konfliktlösungen in der Region sind ohne den ölreichen Wüstenstaat, der zutiefst mit dem Iran verfeindet ist, kaum möglich.
 

kle/qu (dpa, afp, rtre)