Deutschland erhöht Entwicklungshilfe

Deutschland hat im vergangenen Jahr erstmals das 1970 von den Vereinten Nationen formulierte Ziel erreicht, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für  Entwicklungshilfe auszugeben. Insgesamt zahlte Deutschland nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris 23,3 Milliarden Euro Entwicklungshilfe. Das entspricht, korrigiert um Inflation und Wechselkursschwankungen, einem Plus von 36,1 Prozent im Vergleich zu 2015.

Mehrausgaben für Flüchtlinge

Fast die Hälfte der Mehrausgaben Deutschlands stammt aus der inländischen Flüchtlingshilfe. Industriestaaten können laut OECD bestimmte Ausgaben für die Versorgung von Flüchtlingen innerhalb der ersten zwölf Monate nach deren Ankunft als Entwicklungshilfe verbuchen. Rechnet man diese Zunahme heraus, stiegen die deutschen Ausgaben für Entwicklungshilfe im vergangenen Jahr Deutschlands um 22,3 Prozent. Ohne die Flüchtlingskosten lag die Entwicklungshilfe bei 0,52 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens.

Entwicklungsminister Gerd Müller verlangte, das deutsche Engagement aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen. "Auch ohne Flüchtlingszahlen, wie wir sie jetzt in Deutschland zu bewältigen haben, müssen wir dass 0,7 Prozent-Ziel auf absehbare Zeit erreichen", sagte der CSU-Politiker.

Kritik von Oxfam

Die Entwicklungshilfeorganisation Oxfam warf Berlin vor, ein falsches Bild zu zeichnen. "Es ist gut und richtig, dass die Bundesregierung Geflüchtete in Deutschland umfassend unterstützt und ihre Integration fördert. Aber diese Ausgaben dürfen nicht zu dem falschen Eindruck führen, Deutschland erfülle seine internationalen Verpflichtungen im Bereich Entwicklung und Armutsbekämpfung", sagte Oxfam-Experte Tobias Hauschild. Die 0,7 Prozent müssten ohne Flüchtlingskosten erreicht werden.

 Ein Plus auch in anderen Ländern

Insgesamt haben die Ausgaben der 29 Geberländer im OECD-Entwicklungsausschuss im vergangenen Jahr mit rund 134 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht. Das Plus im Vergleich zu 2015 belief sich auf 8,9 Prozent. Größter Geldgeber waren mit umgerechnet rund 32 Milliarden Euro die USA, dann folgen Deutschland, Großbritannien, Japan und Frankreich. Wie Deutschland haben auch Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Schweden und Großbritannien das 0,7-Prozent-Ziel erreicht oder überschritten.

Auch dieser Anstieg der Gesamtausgaben spiegelt die Versorgung von Flüchtlingen in den Geberländern wider. Elf Prozent der Summe beziehen sich auf die Flüchtlingshilfe. Zugleich stiegen die Beiträge der Geber für internationale Organisationen um zehn Prozent und für die humanitäre Hilfe um acht Prozent. Damit stiegen die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit ohne die Zusatzausgaben für die Flüchtlingshilfe um 5,3 Prozent.

wl/sti (dpa, afp, epd, kna)