Deutschland offen für Waffenlieferungen an Indien

"Es ist nicht im Interesse Deutschlands, dass Indien langfristig von Waffenlieferungen aus Russland abhängig bleibt", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem DW-Interview in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Aber eine solche Entscheidung liege nicht allein bei Deutschland, fügte Pistorius hinzu. "Das ist ein Problem, das wir gemeinsam mit unseren Partnern lösen müssen. Aber natürlich können wir langfristig kein Interesse daran haben, dass Indien so abhängig von Russland ist bei der Lieferung von Waffen und anderen Materialien."

Der deutsche Verteidigungsminister ist an diesem Montag aus Indonesien kommend nach Indien gereist. Länder wie Indonesien und Indien könnten als "verlässliche Partner" Teil einer globalen Koalition sein um "die regelbasierte Ordnung zu verteidigen", erläuterte der Minister. "Wir sind bereit, unsere verlässlichen Partner wie Indonesien und Indien zu unterstützen. Und das schließt zum Beispiel die Lieferung von U-Booten ein."

Auf seiner Reise nach Indien werde er von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie begleitet, fügte der Minister hinzu. Zugleich betonte er, dass Deutschland bei der Lieferung von Waffen zurückhaltend bleibe. "Wir müssen eine Balance finden zwischen Waffenlieferungen an verlässliche Partner einerseits und der Kontrolle und Begrenzung von Waffenlieferungen in die ganze Welt andererseits", so der SPD-Politiker. "Denn wir brauchen nicht mehr so viele Waffe in der Welt, wir sollten nicht zu viele Waffen in der Welt haben."

Pistorius ist auf seiner ersten Asienreise als Verteidigungsminister. Erste Station war Singapur, wo er am Shangri-La-Dialog teilnahm, einer führenden Sicherheitskonferenz der Region. "Diese Region wird das 21. Jahrhundert prägen hinsichtlich der Sicherheitspolitik, der freien Schifffahrt und der Herausforderungen in der internationalen Wirtschaft", führte er in dem Interview der Deutschen Welle weiter aus. "Und deshalb ist diese Region wichtig nicht nur für Deutschland, sondern für Europa als Ganzes."

Zu Sicherheitsbedenken in Bezug auf China betonte der deutsche Verteidigungsminister, dass ein völliger Bruch mit China, ein sogenanntes Decoupling, nicht das Ziel sei. Aber er fügte hinzu: "Wenn wir ernsthaft über De-risking und nicht De-coupling nachdenken und darüber, ein ernsthafter und verlässlicher Partner in der Region zu werden, dann müssen wir zumindest bereit sein zu diskutieren, wie wir unsere Partner in der Region unterstützen können, auch in Verteidigugsfragen."

Zugleich appellierte er an China und die USA, ihren Dialog zu intensivieren um Spannungen zu reduzieren. "Beide Seiten sollten sehr interessiert sein, an den Tisch zurückzukehren, um zu verhandeln und miteinander in Kontakt zu bleiben", forderte er. "Denn andernfalls wird der Raum für Missverständnisse und das Eskalationsrisiko nur noch wachsen. Beide wissen das und deshalb bin ich ziemlich sicher, dass sie an den Verhandlungstisch zurückkehren werden."

Zum Krieg in der Ukraine betonte Pistorius, dass Deutschland gegen die Nutzung deutscher Waffen, die an die Ukraine geliefert wurden, auf russischem Boden sei. "Ich betone immer, dass das internationale Gesetz der Ukraine erlaubt, das zu tun", sagte er. "Allerdings haben Deutschland - wie auch die USA zum Beispiel - immer betont, dass wir nicht wollen, dass unsere Waffen genutzt werden, um die russische Grenze zu überqueren." Er sei sich sicher, sagte Pistorius, dass auf ukrainische Zusagen in dieser Sache Verlass sei.

hbr/uh/hf (DW)