Hoffnung für 10.000 Syrienflüchtlinge

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf die Aufnahme von weiteren 10.000 Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien verständigt. Mit der Verdopplung des Kontingents stehe Deutschland zu seiner humanitären Verantwortung, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach Gesprächen in Bonn. "Es ist daher richtig, dass wir gemeinsam noch stärker helfen". Eine Unterscheidung nach Religionen werde es nicht geben.

Das neue Programm richtet sich vor allem an Menschen aus Syrien, die Familienangehörige in Deutschland haben und somit als leicht integrierbar gelten. Die Innenministerkonferenz verständigte sich darauf, dass die hier lebenden Syrer sich nicht mehr zur Übernahme der Krankenkosten für ihre Verwandten verpflichten müssen. Damit sei ein "Hemmschuh für den Familiennachzug" entfernt worden, sagte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier.

Die Minister betonten, dass der erzielte Konsens über die Aufnahme der Flüchtlinge auch ein wichtiges Signal in Richtung Europa sei. Der Konferenzvorsitzende, Nordrhein-Westfalens Innenminister Rolf Jäger, forderte die anderen europäischen Staaten auf, sich in ähnlichem Umfang wie Deutschland zu engagieren. Notwendig sei ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm.

De Maizière verwies darauf, dass Deutschland seit Ausbruch des Bürgerkriegs 40.000 Syrer auf verschiedenen Wegen aufgenommen habe. Der weit überwiegende Teil ist allerdings als Asylbewerber gekommen und nicht über die schon bestehenden Bundesprogramme.

Flüchtlingsverbände wie Pro Asyl kritisieren, Deutschland engagiere sich angesichts des Ausmaßes der humanitären Katastrophe zu wenig. Bund und Länder verweisen dagegen darauf, dass Deutschland auch Flüchtlingslager in der Region mit 450 Millionen Euro unterstützt. Das Entwicklungshilfswerk Misereor fordert eine Ausweitung der Aufnahme von Menschen aus Syrien auf mindestens 100.000. Während des Balkan-Krieges habe Deutschland 320.000 Menschen Zuflucht geboten. Eine ähnliche Geste der Menschlichkeit und Solidarität sei jetzt ebenfalls geboten.

Deutlich mehr Asylbewerber

Insgesamt ist die Zahl der Asylanträge in der Bundesrepublik in den ersten fünf Monaten des Jahres 2014 deutlich gestiegen - um 61 Prozent. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums beantragten von Januar bis Ende Mai 62.600 Personen Asyl in Deutschland, 23.800 mehr als im Vorjahreszeitraum.

Allein aus Syrien kamen in den ersten fünf Monaten über 10.000 Asylbewerber - 6000 mehr als vor einem Jahr. An zweiter Stelle folgen Menschen aus Serbien. Ihre Zahl stieg um 4400 Anträge auf rund 7800. An dritter Stelle stehen Flüchtlinge aus Afghanistan, deren Zahl um knapp tausend auf 3860 stieg. Zudem kamen viele Asylbewerber aus Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Eritrea.

qu/gmf (dpa, afp, rtr, kna, epd)