Joe Biden besucht Deutschland - virtuell

Ursprünglich sollte die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) von Donnerstag kommender Woche an in der bayerischen Landeshauptstadt tagen. Wegen der Corona-Pandemie haben die Veranstalter das Treffen auf einen späteren, noch nicht bekannten Termin verschoben.

Gewissermaßen als Überbrückung wurde eine rein virtuell abgehaltene Sonderveranstaltung angekündigt. Bei dieser "Special Edition" werde auch der neue US-Präsident Joe Biden sprechen, teilten die MSC-Organisatoren per Twitter mit. Es sei ihnen eine Freude und eine Ehre, dass Joe Biden am 19. Februar virtuell auf die Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz zurückkehren.

Auch das US-Präsidialamt in Washington bestätigte Bidens Teilnahme vor Journalisten. Mit dem Auftritt wird Biden sich zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme an ein Publikum in Deutschland richten. Er hatte als Vize-Präsident unter Barack Obama zwischen 2009 und 2015 die Konferenz mehrfach besucht und dabei Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Sie hat dem neuen Präsidenten ein größeres außenpolitisches Engagement Deutschlands versprochen.

Die Sicherheitskonferenz gehört seit fast sechs Jahrzehnten zu den zentralen internationalen Plattformen für einen transatlantischen sowie außen- und sicherheitspolitischen Dialog. An der nun angekündigten Online-Veranstaltung nehmen nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) neben Biden auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, UN-Generalsekretär António Guterres und Bidens Klimabeauftragter John Kerry teil. Ob sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zuschalten wird, war demnach noch nicht klar.

Auftritt mit Symbolcharakter

Konferenzleiter Wolfgang Ischinger zeigte sich im Gespräch mit der dpa erfreut über Bidens Teilnahme: "Wenn der amerikanische Präsident sich entscheidet, seine erste Ansprache an ein europäisches Publikum im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz zu halten, bedeutet das, dass er auch herausgehobene Erwartungen gerade an die Führungskraft Deutschlands hinsichtlich der transatlantischen Beziehungen hat."

Ischinger hält darüber hinaus aber weiter an den Plänen fest, später im Jahr eine Sicherheitskonferenz mit physischer Teilnahme in München auszurichten. Er hoffe darauf, dass Biden vielleicht auch daran teilnehmen kann. "Wenn wir sie so legen können, dass sie mit einer anderen Verpflichtung des amerikanischen Präsidenten in Europa zusammenfällt, dann kann ich mir das schon vorstellen", sagte er.

Konkrete Ansagen an Europa

Der MSC-Chef geht davon aus, dass Biden bei der Sicherheitskonferenz sehr konkrete Ansagen an die Europäer parat haben wird. "Er wird die Erwartung haben, dass Europa Amerika in wesentlichen Bereichen der Sicherheitspolitik entlastet. Da sprechen wir in erster Linie über die militärische Lastenteilung", sagte Ischinger. "Amerika sieht sich großen und sehr teuren strategischen Herausforderungen gegenüber, was Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum angeht. Da wird er einen Ausgleich durch die Europäer an anderer Stelle erwarten."

Er betonte, dass Biden sehr genau wisse, wie Europa sicherheitspolitisch tickt. "Ihm muss man Europa nicht erklären. Der kennt unsere Befindlichkeiten, unsere Nöte, aber auch unsere Ambitionen. Das ist eine große Chance."

mak/bru (dpa, afp, rtr)